Neue Hürden für Tiktok: Bye-bye Bytedance?
In einem bemerkenswerten Schritt hat die US-Regierung den Weg für eine entscheidende Wende in der Saga um die populäre Kurzvideo-Plattform Tiktok bereitet. Präsident Joe Biden gab grünes Licht für ein Gesetz, das die Muttergesellschaft Bytedance vor die Wahl stellt: Entweder die Trennung von Tiktok binnen eines Jahres oder ein Ausschluss aus den amerikanischen App-Stores. Tiktok, dessen Verwurzelung in China seit jeher für Überwachungsbedenken unter amerikanischen Politikern sorgt, zeigt sich kämpferisch und kündigt an, gegen das Gesetz vorzugehen.
Nach einer überwältigenden Zustimmung des Senats, welche das Ergebnis von 79 zu 18 Stimmen widerspiegelt, rückt die potenzielle Abspaltung von Bytedance näher. Der Tenor unter US-Beamten ist unmissverständlich: Als vermeintliche Marionette der Kommunistischen Partei Chinas könne Tiktok, so die Annahme, als Instrument zum Sammeln sensibler Daten genutzt werden – genauso wie für politische Manipulation. Die Plattform selbst widerspricht diesen Vorwürfen mit Nachdruck.
Doch legal ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ähnliche Verbotsversuche sind in der Vergangenheit an der juristischen Hürde der Meinungsfreiheit, wie sie in der US-Verfassung verankert ist, gescheitert. Tupfen auf dem Blatt Papier, die Tiktok zu nutzen hofft, mit dem Hinweis auf die beachtliche Nutzerbasis von 170 Millionen in den USA.
Das Unternehmen versucht, seine Strukturen transparent zu machen: Obwohl es offiziell zu Bytedance gehört, behauptet Tiktok, durch die Mehrheitsbeteiligung westlicher Investoren nicht chinesisch dominiert zu sein. Ein Standpunkt, dem politische Entscheidungsträger in den USA skeptisch gegenüberstehen, verweisen sie doch auf die Machtkonzentration durch die Gründungsmitglieder und den süßlichen Nachgeschmack von Pekings direkter Einflussnahme.
Die nächsten Schritte im Tanz um Datenhoheit und geopolitische Einflüsse werden mit Spannung erwartet, und der Ausgang dieser Auseinandersetzung könnte weitreichend die digitalen Landschaften formen. (eulerpool-AFX)
