Neue Hoffnung: Iran signalisiert Gesprächsbereitschaft mit den USA
In einer überraschenden Wende hat die iranische Regierung zu verstehen gegeben, dass sie bereit ist, nach der Bombardierung ihrer Nuklearanlagen im Juni die Verhandlungsgespräche mit den USA wiederaufzunehmen. Diese Entscheidung wurde am Sonntag getroffen und von der Tageszeitung "Farikhtegan" berichtet. Ziel der iranischen Führung ist es, durch die Wiederaufnahme der Gespräche auch eine Verständigung mit den europäischen Staaten zu erzielen, um die drohende Wiedereinführung der strengen UN-Sanktionen abzuwenden. Eine offizielle Bestätigung dieser Meldung seitens der iranischen Regierung steht jedoch noch aus.
Der Konflikt hatte mit einem israelischen Militärschlag im Juni seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. In Zusammenarbeit mit den USA griff Israel zentrale Punkte des iranischen Atomprogramms an, darunter die unterirdische Anlage Fordo. Israel erklärte, dies sei eine notwendige Maßnahme angesichts der Bedrohung durch das iranische Atom- und Raketenprogramm. International haben viele Juristen den Krieg als völkerrechtswidrig eingestuft. Die iranische Regierung hat seither verstärkt ihre Sorgen über die Möglichkeit weiterer militärischer Auseinandersetzungen geäußert.
Parallel zu diesen Entwicklungen haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien (E3) als wichtige Akteure des Wiener Atomabkommens von 2015 Schritte unternommen, um die Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen den Iran zu initiieren. Dies soll den Druck auf den Iran erhöhen. Vor Ausbruch des Konflikts hatten die USA fast zwei Monate lang mit Teheran Gespräche geführt, die jedoch ohne nennenswerten Erfolg verliefen und in einer zentralen Streitfrage steckenblieben: die Forderung der USA nach einem Stopp der iranischen Urananreicherung, die Teheran kategorisch ablehnte. Nach dem Konfliktereignis brach der Iran zudem die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ab.
Bereits im Rahmen des Wiener Atomabkommens hatte sich der Iran bereit erklärt, seine nuklearen Aktivitäten einzuschränken. Im Gegenzug sollten die wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. Trotzdem wurde der Deal in der Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aufgekündigt und ist mittlerweile faktisch nicht mehr in Kraft.
