Neue Einreisebestimmungen für deutsche Touristen in die USA: Wann erfolgt die Änderung?
Ab 2026 sollten Reisende aus Deutschland und anderen Ländern, die im Rahmen des Visa Waiver Programms ohne Visum in die Vereinigten Staaten einreisen, mit der Einführung verschärfter Regeln rechnen. Die US-Grenzschutzbehörde Customs and Border Protection (CBP) hat kürzlich bekannt gegeben, dass Änderungen geplant sind, deren genaue Ausgestaltung jedoch noch aussteht. Vorschläge und Bedenken zu den geplanten Regelungen konnten bis zu einem kürzlich vergangenen Stichtag eingereicht werden und befinden sich nun in der Evaluierungsphase.
Im Zentrum der beabsichtigten Reformen steht die Ausweitung der Informationen, die beim elektronischen Reisegenehmigungsverfahren ESTA angegeben werden müssen. Ein zentraler Bestandteil der Diskussion ist die mögliche Pflicht zur Angabe von Social-Media-Daten der letzten fünf Jahre sowie von detaillierteren Kontakt- und Familiendaten. Worin die spezifischen Anforderungen bestehen werden, ist bislang nicht präzisiert und lässt Raum für Spekulationen.
Laut Berichten des Nachrichtensenders CNN, der sich auf Aussagen von Informanten aus der floridianischen Hotel- und Gastgewerbebranche stützt, könnte es bei den Social-Media-Daten darum gehen, lediglich die Account-Namen anzugeben. Eine umfassende Kontrolle oder die Einsichtnahme in Inhalte dieser Konten scheint derzeit nicht im Fokus der Regulierungsüberlegungen zu stehen.
Die eingegangenen Kommentare und Verbesserungsvorschläge werden im Rahmen einer routinemäßigen Evaluierung geprüft, die bis zu zwei Monate dauern kann. Nach Abschluss dieser Phase sollen die Stellungnahmen öffentlich zugänglich gemacht werden, wodurch die Möglichkeit zu weiterführenden Diskussionen und potentiellen Anpassungen der Vorschläge besteht. Im Anschluss daran erfolgt eine abschließende Überprüfung durch das Office of Management and Budget (OMB), die ebenfalls eine weitere Kommentierungsphase beinhalten wird.
