Neue Einreisebeschränkungen: USA unter Trump erneut im Fokus
US-Präsident Donald Trump hat eine Einreisesperre für Staatsangehörige von insgesamt zwölf Ländern ab dem kommenden Montag angekündigt. Betroffen sind Länder wie Afghanistan, Myanmar, Tschad und Kongo, sowie Äquatorialguinea und Eritrea. Auch Haiti, der Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen stehen auf der Liste. Zudem plant Trump, die Einreise aus sieben weiteren Staaten teilweise einzuschränken, darunter Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Trump argumentiert, dass den USA nicht ausreichend Informationen über Bürger dieser Länder vorlägen, um mögliche Sicherheitsrisiken einzuschätzen. Viele der genannten Staaten hätten sich zudem geweigert, ausreisepflichtige Bürger zurückzunehmen, was den Schritt erforderlich mache.
Bereits in seiner ersten Amtszeit sorgte Trump mit einem umstrittenen Einreiseverbot für Aufsehen, das sich primär gegen mehrheitlich muslimische Länder richtete, wie unter anderem den Iran, den Irak und Syrien. Dieses führte zu erheblichen Verwirrungen an internationalen Flughäfen, bis es nach juristischen und politischen Auseinandersetzungen angepasst wurde. Eine überarbeitete Fassung wurde 2018 vom Obersten Gerichtshof bestätigt.
Die damalige Regierung fügte auch Länder wie Nordkorea hinzu, um den Vorwurf religiöser Diskriminierung zu negieren. Diplomaten und bestimmte Personengruppen durften dennoch weiterhin einreisen. Trumps Nachfolger Joe Biden hob die Maßnahme unmittelbar nach seiner Amtseinführung im Januar 2021 auf und kehrte die Politik um.
