Neue Arbeitsinitiative für Asylbewerber in Thüringen sorgt für Debatten
In einer neu eingeführten Initiative im Saale-Orla-Kreis in Ostthüringen dürfen Asylbewerber sich auf zusätzliche Beschäftigung einstellen. Laut Angaben eines Sprechers des Landkreises werden Geflüchtete angehalten, vier Stunden täglich einfache Tätigkeiten auszuführen, was auf einer Regel aus dem Asylbewerberleistungsgesetz fußt. Diese Initiative sieht eine Vergütung von 80 Cent pro Stunde vor und bei einer Arbeitsverweigerung drohen den Asylbewerbern Kürzungen ihrer Bezüge um bis zu 180 Euro monatlich.
Die Diskussion entbrannte, nachdem Christian Herrgott, der frisch gewählte Landrat und Mitglied der CDU, in der populären Talkshow von Markus Lanz auf die Arbeitsverpflichtung hinwies und Aufgaben wie die Pflege von Grünflächen erörterte. Dies führte zu einer intensiven medialen Berichterstattung. Herrgott verzeichnete einen Wahlsieg gegen einen Mitbewerber der AfD und trat sein Amt Ende Januar an.
Zunächst soll die Arbeitsverteilung auf freiwilliger Basis unter den Geflüchteten stattfinden, wobei Tätigkeiten in Unterkünften - darunter Reinigungs- und Hilfsarbeiten - als potenzielle Einsatzfelder genannt werden. Auch sind lokale Kommunen sowie Vereine dazu ermutigt worden, konstruktive Beschäftigungsmöglichkeiten zu bieten oder zu erfragen. Dies soll die reguläre Beschäftigungslandschaft nicht beeinträchtigen.
In dem relevanten Asylgesetz ist festgehalten, dass asylsuchende Personen, die arbeitsfähig und nicht mehr schulpflichtig sind, zur Annahme angebotener Arbeit verpflichtet werden können. Diese Verpflichtung wird nicht nur als Strukturmaßnahme für den Alltag der Betroffenen gesehen, sondern soll auch sprachliche Fähigkeiten ausbauen und eine Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt bieten. Darüber hinaus erwarten die Behörden, dass solche Maßnahmen zur gesellschaftlichen Akzeptanz von Geflüchteten beitragen. (eulerpool-AFX)
