Netanjahu auf der Anklagebank: Ein Politisches Drama in Israel
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat in seinem langjährigen Korruptionsprozess nun selbst Stellung bezogen und eine entschlossene Verteidigung gegen die Medien und die Staatsanwaltschaft seines Landes vorgetragen. Er brandmarkte das Verfahren als gefährliche Ablenkung angesichts der aktuellen Konflikte Israels im Nahen Osten.
Lange war sein Erscheinen von rechtlichen Auseinandersetzungen geprägt, mit denen sein Team versuchte zu verhindern, dass er aussagen muss. Der Prozess, der 2020 begann, wurde durch die Covid-Pandemie sowie durch die Kriege in Gaza und Libanon immer wieder verzögert.
Seine schärfsten Kritiker werfen Netanjahu vor, den Konflikt mit der Hamas in Gaza absichtlich in die Länge zu ziehen, um diesen Tag hinauszuzögern. Seine Anhänger hingegen fordern, dass er ungehindert die Kriegsanstrengungen leiten können sollte. Ohne Umschweife wies Netanjahu erneut die gegen ihn erhobenen Vorwürfe von Bestechung, Betrug und Vertrauensbruch zurück, die sich um seine Verbindungen zu wohlhabenden Geschäftspersonen drehen.
Die Anklage wirft ihm vor, teure Geschenke wie Champagner und Zigarren im Gegenzug für Gefälligkeiten angenommen zu haben. Auch habe er Medienunternehmen regulatorische Vorteile geboten, um positive Berichterstattung zu erlangen. Netanjahu bestreitet alle Anschuldigungen und bezeichnet sie als Teil einer „gnadenlosen Hexenjagd“ von linker Medien und Ankläger.
In seiner Aussage präsentierte er sich als angegriffener Staatsführer, der unermüdlich für die Sicherheit Israels kämpft, während er gleichzeitig Verleumdungen durch Journalisten abwehrt. Weiterhin beklagte er, dass Israel eine der voreingenommensten Medienlandschaften weltweit habe. Trotz seiner teils abschweifenden Aussagen und dem Einschwenken auf historische und weniger bedeutende Themen, unterstrich er seine Hingabe für sein Land.
Der Prozess hat Israels Politik aufgewühlt und mehrere Wahlen ausgelöst. Er steht als der am längsten amtierende Premier einem Justizsystem gegenüber, das er durch umstrittene Reformen zu zähmen versucht und das zu Massenprotesten führte. Netanjahus Beliebtheit war zuletzt gesunken, nach seinem Versagen, einen Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 zu verhindern. Seitdem haben sich seine Zustimmungswerte aufgrund der militärischen Erfolge gegen Hamas verbessert.
In den kommenden Tagen dürfte der Prozess an Spannung gewinnen, wenn die Anklage beginnen wird, die gesammelten Beweise gegen Netanjahu vorzubringen.
