NATO wird auf Sparaktion eingestimmt
Das sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstag bei einem Treffen der Verteidigungsminister der 28 Mitgliedstaaten in Brüssel über sein Sparprogramm. «Alle Regierungen müssen sparen und vorhandene Ressourcen besser einsetzen. Sie erwarten, dass die Allianz das auch tut. Aber wir werden noch eine Menge Diskussionen darüber haben», sagte der Generalsekretär. Eine Entscheidung soll erst beim NATO-Gipfel im November in Lissabon getroffen werden. Rasmussen sagte, das vorhandene Geld müsse «klug» ausgegeben werden.
Die NATO werde deswegen nicht weniger ehrgeizig sein. Bisher richtet sie sich darauf ein, gleichzeitig zwei große und sechs kleinere Einsätze bestehen zu können. «Daran wird sich nichts ändern», sagte Rasmussen. Er hat nach Angaben von Diplomaten eine Verringerung der Zahl der NATO-Hauptquartiere von elf auf fünf vorgeschlagen. Auch solle es nur noch drei statt 14 NATO-Agenturen geben: «Wir müssen sparen, indem wir weniger für Gebäude und für Bürokratie ausgeben.» Das Bündnis brauche aber Geld für einsetzbare Truppen: «Wir müssen uns vom Fett und nicht von den Muskeln trennen.»
Deutschland hat gemeinsam mit acht anderen NATO-Staaten konkrete Vorschläge für Einsparungen gemacht, sagte der deutsche Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt. Diese gingen «in ähnliche Richtung» wie die Vorschläge Rasmussens, über die die Minister diskutierten. Über die Reform der Hauptquartiere soll zunächst eine Expertengruppe beraten.
Die Sparpläne sind vor allem umstritten, weil viele NATO-Staaten nicht auf eine sichtbare Präsenz des Bündnisses - beispielsweise durch Hauptquartiere oder Agenturen - verzichten wollen. «Es wird für eine lange Zeit weniger Geld für Verteidigung geben. So ist das nun mal», sagte Rasmussen. «Aber wir können diese Krise als Motivation nutzen, um die richtigen Veränderungen vorzunehmen, uns auf die richtigen Sachen zu konzentrieren».
Schmidt sagte, die Vorschläge Deutschlands und anderer Bündnispartner - auch die USA, Großbritannien, Frankreich und Italien gehören zu den Unterzeichnern des gemeinsamen Briefes - zeigten, «dass wir auch auf NATO-Ebene mit den Ressourcen schonend, sparsam und zielorientiert umgehen müssen, und dass wir da noch Optimierungsmöglichkeiten haben». Deutschland sei bereit, «alles das zu überprüfen, wo Optimierungen möglich sind.»
Die Minister wollten am Donnerstag auch über Pläne reden, die US-Raketenabwehr mit der in mehreren NATO-Staaten bestehenden oder geplanten Abwehr von Kurzstreckenraketen zu verbinden. «Wir wissen, dass die Kosten zu bewältigen sind», sagte Rasmussen. Sie lägen bei weniger als 200 Millionen Euro in zehn Jahren. Diese Kosten decken jedoch nur die Verbindung der Computersysteme ab, nicht die Anschaffung der von den Mitgliedstaaten benötigten Raketen.
Rasmussen forderte die Minister auch auf, mehr Ausbilder nach Afghanistan zu schicken. Von 2300 benötigten Ausbildern fehlen noch 450. Dieser Einsatz habe «höchste Priorität», sagte er. «Unser Ziel ist es, dass Afghanistan auf eigenen Beinen stehen kann, als souveränes Land, das sich gegen den Terrorismus verteidigen kann.»
