NATO und EU: Einigung auf neue Verteidigungsziele
Die Außenminister der NATO-Staaten haben sich zum Abschluss ihres Treffens in Brüssel mit der EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas ausgetauscht. Ein zentrales Thema war der Beitrag der Europäischen Union zu den gegenwärtigen Bemühungen um eine verstärkte Aufrüstung. In diesem Rahmen ist geplant, EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro zu nutzen und spezielle Regelungen in Anspruch zu nehmen, die Verteidigungsausgaben von den strengen Schuldenregelungen der EU ausnehmen. Durch diese Maßnahmen sollen innerhalb der nächsten vier Jahre insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden.
Die EU strebt darüber hinaus an, US-Außenminister Marco Rubio von der Ernsthaftigkeit ihrer Aufrüstungsbemühungen zu überzeugen. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat den Europäern wiederholt vorgeworfen, sich zu sehr auf den Schutz durch die USA zu verlassen und selbst zu wenig für die eigene Verteidigung zu investieren. Trump fordert, dass alle NATO-Staaten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aufwenden sollen. Im Vergleich dazu lag die Quote der USA zuletzt bei etwa 3,4 Prozent, während europäische Länder und Kanada im Durchschnitt nur zwei Prozent ihres BIP investieren.
