NATO stellt Weichen für verstärkte Abschreckung und Verteidigung

Die Verteidigungsminister der NATO-Mitgliedstaaten sind bestrebt, neue Planungsziele zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten zu vereinbaren. Das Treffen, das an diesem Donnerstag in Brüssel stattfindet, fokussiert sich darauf, als Antwort auf die Bedrohungen seitens Russland die Kapazitäten in der Luftverteidigung und in weitreichenden Waffensystemen signifikant auszubauen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hob zuletzt die Notwendigkeit hervor, große Landstreitkräfte zu formieren und den Bereich der Logistik als Prioritäten anzusehen.

In Auskünften der Deutschen Presse-Agentur wird erwartet, dass die derzeitigen Zielvorgaben um rund 30 Prozent angehoben werden. Deutschland und andere Mitgliedsstaaten sollen nationale Planungsziele zugewiesen bekommen, die bei dem Verteidigungsministertreffen formal angenommen werden sollen. Diese neuen Vorgaben gelten als anspruchsvoll, da die bisherigen Ziele noch nicht vollständig erreicht wurden – es klaffe eine Lücke von 30 Prozent, wie hochrangige Militärs feststellten.

Während konkrete nationale Planungsziele derzeit noch als streng geheim gelten, wird nach ihrer Verabschiedung erwartet, dass einige Details öffentlich werden. Für Deutschland könnte dies bedeuten, dass die Bundeswehr, die derzeit rund 182.000 Soldatinnen und Soldaten umfasst, um eine hohe fünfstellige Zahl aufgestockt werden muss, um die neuen Planungsziele zu erreichen. Auch umfangreiche Investitionen in neue Luftverteidigungssysteme sind zu erwarten.

Die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine und die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel in Den Haag in drei Wochen stehen ebenfalls auf der Agenda. Dort sollen unter anderem neue Zielvorgaben für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten sowie ein Verteidigungsinvestitionsplan verabschiedet werden.