NATO bekräftigt Solidarität mit Deutschland und UK im Kampf gegen russische Bedrohungen
Die NATO stellt sich entschlossen hinter Deutschland und das Vereinigte Königreich, um gegen russische Spionage und Sabotageaktionen vorzugehen. Dies wurde von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin verkündet, wo er gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz die unerschütterliche Unterstützung der Ukraine hervorhob und erklärte, dass derartige Geheimdienstaktionen das Bündnis nicht davon abbringen werden, Hilfe zu leisten. Hinsichtlich verdeckter russischer Operationen sei erhöhte Wachsamkeit geboten.
In Großbritannien konkretisieren sich diese Bedrohungen, wo vor kurzem Anklage gegen einen Mann erhoben wurde, der im Auftrag der russischen Söldnergruppe Wagner Brandschläge geplant haben soll. Laut der britischen Strafverfolgungsbehörde richteten sich diese Angriffe gegen Firmen mit ukrainischen Verbindungen. Darüber hinaus sieht sich ein junger 22-Jähriger mit schweren Vorwürfen konfrontiert, darunter Bestechlichkeit und schwere Brandstiftung. Weiterhin wurden zwei weitere Männer wegen Brandstiftung und ein weiterer wegen Besitzes von Informationen für terroristische Zwecke belangt.
In Deutschland wurden kürzlich zwei dual-nationalisierte Deutsch-Russen in Bayern verhaftet, die mögliche Ziele für Sabotageaktionen zugunsten Russlands auskundschaftet haben sollen. Ihre Untersuchungshaft unterstreicht die Ernsthaftigkeit der Lage. Diese Fälle zeigen die Notwendigkeit einer engen Koordination innerhalb des Bündnisses, wie von Stoltenberg betont, um der feindseligen Handlungen Herr zu werden.
Bundeskanzler Scholz hat ebenfalls eine strikte Linie gegen Spionageaktivitäten in Deutschland gefordert, da diese bedingungslos aufgedeckt und juristisch verfolgt werden müssen – ohne Rücksicht auf die Herkunft der Spionage. Diese Äußerungen untermauern den Standpunkt, den Schutz der Bündnismitglieder nicht zu vernachlässigen.
Währenddessen bahnt sich ein Führungswechsel an der Spitze der NATO an. Stoltenberg, der das Amt seit 2014 innehat, plant seinen Rückzug. Vor dem bevorstehenden 75-jährigen Jubiläumsgipfel sucht das Bündnis nach einem neuen Generalsekretär. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis gelten dabei als führende Kandidaten für die Nachfolge. (eulerpool-AFX)
