Musk entfacht Wirbel um drohende Entlassungen im Staatsdienst
Am Wochenbeginn sorgte Elon Musk, der in der Tech-Branche nicht unbekannte Milliardär, mit einer resoluten Maßnahme für Diskussionen in der öffentlichen Verwaltung der Vereinigten Staaten. Musk fordert von Millionen Staatsbediensteten Arbeitsnachweise, deren Nichterbringung Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Mehrere US-Behörden haben daher ihre Angestellten dazu angewiesen, Musks ungewöhnliche E-Mail zu ignorieren.
Die American Federation of Government Employees (AFGE), die größte Gewerkschaft der US-Regierungsbediensteten, ist bereits rechtlich gegen diese unerwartete Forderung vorgegangen, wie aus Gerichtskrimis hervorgeht. Musk hatte auf seiner Plattform X mitgeteilt, dass diese Maßnahme im Kontext der Anweisungen von US-Präsident Donald Trump stehe, um mehr Effizienz im Regierungsapparat zu schaffen.
In den Gerichtsdokumenten ist zu lesen, dass die herausfordernde E-Mail am Samstag tatsächlich von einer Adresse des US-Personalmanagements verschickt wurde. Unter dem Betreff „Was haben Sie vergangene Woche geleistet?“ wurden Millionen Beamte aufgefordert, ihre Tätigkeit der vergangenen Woche stichpunktartig darzulegen. Die Missachtung dieser Aufforderung solle als Kündigung gewertet werden – ein Vorgehen, das für Aufsehen und Verwirrung innerhalb der Behördenlandschaft der USA gesorgt hat.
Zusätzliche Spannung bringt, dass hochrangige Beamte, die dem neuen Kurs kritisch gegenüberstehen, in internen Memos betonten, jener Aufforderung Musks nicht Folge leisten zu sollen. Unklar bleibt jedoch, wie innerhalb der Bundesregierung eine einheitliche Vorgehensweise zu diesem Thema aussehen könnte. Während Trump bislang schwieg, stärkte er Musk zuvor mehrfach den Rücken und lobte dessen energische Maßnahmen im Rahmen von Trumps staatlichem Sparprogramm. Das eigens dafür eingerichtete Spargremium „Doge“ legt den Grundstein für umfassende Reformen und Einschnitte im staatlichen Sektor.
