Moskau und Tiflis streiten weiter um Südossetien
Russland habe die Region als unabhängiges Land anerkannt und werde sie wirtschaftlich und militärisch unterstützen, sagte Medwedew am Samstag nach Angaben der Agentur Interfax. «Solche Entscheidungen werden ein für alle Mal getroffen», betonte der Kremlchef. Dagegen erklärte Georgiens Präsident Michail Saakaschwili, er halte am Ziel der territorialen Unversehrtheit seines Landes fest.
Im früheren Kriegsgebiet Südossetien und in Moskau gedachten in der Nacht zum Samstag tausende Menschen des Blutvergießens vor einem Jahr. Der Krieg brach in der Nacht zum 8. August aus. Mehr als 600 Menschen starben, Tausende wurden verletzt, Zehntausende verloren ihr Zuhause. Medwedew reiste zu Gedenkfeiern in die an Südossetien grenzende russische Teilrepublik Nordossetien, um in Wladikawkas die Soldaten der 58. Armee zu ehren. Außerdem sicherte er dort lebenden Vertriebenen weitere Hilfe zu. Russlands Truppen waren am 8. August in Georgien einmarschiert, nachdem georgische Soldaten Südossetien angegriffen hatten.
Bei einer Gedenkrede in der georgischen Stadt Gori - dem Geburtsort des Sowjetdiktators Josef Stalin - warf Präsident Saakaschwili Russland vor, das Land durch den Krieg zerrissen zu haben. Russland habe mit seiner Besetzung der von Georgien abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien eine neue «Berliner Mauer» errichtet, durch die Familien und Freunde getrennt seien, sagte Saakaschwili am Freitagabend. Moskau und Tiflis geben sich bis heute gegenseitig die Schuld an dem Krieg, in dessen Folge auch die diplomatischen Beziehungen beendet wurden.
Medwedew hält eine Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen Tiflis und Moskau nur mit einer neuen georgischen Führung für möglich. Außerdem warnte er erneut vor Waffenlieferungen an Georgien. Alle Länder sollten sich verantwortlich verhalten und das in die NATO strebende Land nicht mit einer Wiederaufrüstung zu neuen Militärabenteuern ermuntern, heißt es in einem am Samstag von der Agentur Interfax veröffentlichten Schreiben des Kremlchefs an Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.
Im August 2008 hatte Sarkozy als damaliger EU-Ratspräsident den Waffenstillstand zwischen Georgien und Russland vermittelt. Saakaschwili betonte, dass er die territoriale Unversehrtheit auf friedlichem Wege wiederherstellen wolle. «Wir wollen die Eindringlinge besiegen, aber natürlich nicht mit Krieg, sondern mit Demokratie und Frieden», sagte er. Russland wirft dem Nachbarn neue Kriegspläne für eine mögliche Rückeroberung Südossetiens vor.
«Die Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien war die einzige Möglichkeit. Nur so konnten wir die Sicherheit der Menschen und die Stabilität im Kaukasus gewährleisten», sagte Medwedew. Russland werde auch künftig vor allem militärische Hilfe leisten, um einen möglichen neuen Angriff Georgiens zu verhindern. In Südossetien und Abchasien sind Tausende russische Soldaten stationiert. In der südossetischen Hauptstadt Zchinwali wurde am Samstag ein «Genozid»-Museum eröffnet, in dem den Georgiern Völkermord an den Osseten vorgeworfen wird.
