Minister einigen sich auf Kaufprämie für Elektroautos

Berlin (dts) - Private Käufer von Elektrofahrzeugen sollen vom 1. Juli an eine Prämie von 5.000 Euro erhalten. Auf diesen sogenannten Umweltbonus haben sich das Wirtschafts-, Verkehrs- und Umweltministerium geeinigt. Bislang waren die drei Ressorts in dieser Frage zerstritten.

Gewerbliche Käufer sollen einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro bekommen. Im "Konzept der Bundesregierung zur Unterstützung des Markthochlaufs der Elektromobilität", aus dem der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe zitiert, heißt es weiter: "Diese Beträge werden in jedem Kalenderjahr um 500 Euro reduziert, der Umweltbonus ist vorerst bis zum 31.12.2020 befristet." Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kalkulieren in ihrem gemeinsamen Papier mit einem Finanzbedarf für die Prämie von insgesamt 1,3 Milliarden Euro. Weil 40 Prozent davon die Autohersteller tragen sollen, müsste Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bis 2020 rund 800 Millionen Euro bereitstellen. Dass insgesamt noch deutlich höhere Kosten anfallen werden, liegt an sieben weiteren Maßnahmen des Förderprogramms. So sollen unter anderem 15.000 Ladestationen entstehen. Außerdem will die Regierung die Batterieforschung subventionieren und dafür sorgen, dass mindestens 20 Prozent der neu angeschafften Fahrzeuge des Bundes Elektroautos sind. Das Konzept der drei Ministerien bildet die Basis für das nächste Treffen mit der Automobilindustrie im Kanzleramt. Der Gipfel soll allerdings nicht wie ursprünglich geplant Mitte März stattfinden, sondern erst Mitte April.