Miersch will Posten als SPD-Generalsekretär abgeben
Berlin (dpa) - Der designierte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will seinen Posten als Generalsekretär der Partei abgeben. Er werde aber die wichtigsten Aufgaben im Willy-Brandt-Haus weiterhin wahrnehmen «bis meine Nachfolge geregelt ist», schreibt Miersch in einem Brief an die Mitarbeiter der Parteizentrale, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin lädt der 56-Jährige die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugleich zu einer Versammlung am Nachmittag ein. «Ihr verdient Klarheit, wie es jetzt weitergeht», schreibt er.
Miersch soll am Mittwoch zum SPD-Fraktionschef gewählt werden – nach einer Einigung der drei großen politischen Strömungen der Fraktion mit dem designierten Vizekanzler Lars Klingbeil. «Das erfüllt mich mit großer Demut und tiefem Respekt», erklärte Miersch. Nun gehe es darum, die sozialdemokratische Handschrift des Koalitionsvertrags mit Leben zu füllen und in gute, gerechte Gesetzgebung zu übersetzen.
Die Parteispitze soll Ende Juni auf einem Parteitag gewählt werden. Es wird erwartet, dass Klingbeil erneut als Vorsitzender kandidiert. Die Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken dagegen ist offen.
Miersch war nach dem Rückzug von Kevin Kühnert nur kommissarisch Generalsekretär und nicht von einem Parteitag gewählt. Wer das Amt nun übernehmen soll, ist noch nicht bekannt.
