Merz unterstreicht Einheit Europas in Zeiten globaler Unsicherheiten
Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Anschluss an die Veröffentlichung der neuen US-Sicherheitsstrategie der Stärkung der europäischen Säule der Nato höchste Priorität eingeräumt. "Dieses Europa auch unter Druck zusammenzuhalten und von nichts und niemandem spalten zu lassen, ist wichtiger denn je. Ein starkes, geeintes Europa ist unerlässlich", betonte Merz nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin.
In seiner überraschend deutlichen Ansprache warnte der Niederländer Rutte vor der Bedrohung durch Russland und verwies auf die Notwendigkeit, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen und die Ukraine stärker zu unterstützen. Russland sei über den Krieg gegen die Ukraine hinaus bestrebt, weiter in Europa zu intervenieren, sagte Rutte. Die Herausforderung für die Nato bestehe darin, einen Krieg zu verhindern, bevor er beginne.
Die Aussagen fallen in eine Zeit zunehmender Ungewissheit über die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses unter der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Die kürzlich herausgegebene US-Sicherheitsstrategie kritisiert eine Schwächung von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa und beschreibt den Kontinent als mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert, darunter Zensur, politische Unterdrückung und Identitätsverlust.
Kanzler Merz stellte klar, dass Europa auch in Krisenzeiten mit den USA zusammenarbeiten werde, insbesondere im Hinblick auf eine friedliche Lösung in der Ukraine und die Stärkung der Nato. Er erwartet, dass die USA ihre Verpflichtungen halten und im kommenden Jahr modernste Waffen, einschließlich Tomahawk-Marschflugkörper, in Deutschland stationieren werden. Diese Planung geht auf Vereinbarungen mit dem damaligen US-Präsidenten Joe Biden zurück.
Angesichts des Mangels an klaren Stellungnahmen seitens der Trump-Administration zu bestehenden Abmachungen unterstrich Rutte, dass die USA auch weiterhin zur Sicherheit Europas verpflichtet sind. Die kürzlich formulierte US-Strategie sieht vor, dass die Europäer zunehmend ihre eigene Verteidigung verantworten müssen, betonte Rutte.
Zum Abschluss versicherte Merz, dass Europa mehr Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen müsse, und fügte hinzu, dass die amerikanische Regierung zu Recht darauf hinweise. "Wir müssen uns unserer Aufgaben bewusst sein", stellte Merz fest.
