Der omnipräsente Präsident
Washington (dpa) - Wenn man im Herzen von Washington unterwegs ist, springt einem Donald Trumps Gesicht an mehreren Ecken förmlich entgegen: Auf meterlangen Bannern prangt der US-Präsident mit ernster Miene an Regierungsgebäuden – vor dem Justizministerium etwa gepaart mit der Parole «Make America Safe Again» («Macht Amerika wieder sicher»).
An anderen Gebäuden ist es nicht Trumps Gesicht, sondern sein Name, der nach umstrittenen Umbenennungen ihr Erscheinungsbild prägt: Aus dem Friedensinstitut wurde das Donald J. Trump Friedensinstitut - und das renommierte Kennedy Center, Washingtons größte Kultureinrichtung, wurde um Trumps Namen ergänzt. Kritiker sprechen von einem besorgniserregenden «Personenkult», der sich in den USA breit mache.
Der Versuch Trumps und seiner Unterstützer, Abbild oder Namen des Präsidenten an immer mehr Stellen zu verewigen, beschränkt sich dabei weder auf Gebäude noch auf die US-Hauptstadt. Er umfasst unter anderem Regierungsprogramme, den Jahrespass für Nationalparks und eine Straße in Florida. Das jüngste Beispiel: eine limitierte Sonderserie von US-Reisepässen, die bald mit einem Abbild Trumps ausgegeben wird. Laut dem Außenministerium soll damit das 250. Jubiläum der USA gefeiert werden.
Schon lange, bevor Trump Präsident wurde, war er dafür bekannt, seinen Namen zu promoten: sei es auf Hotels, Flugzeugen oder Steaks. Dass er das nun als amtierender US-Präsident fortführt, wird oft auf sein Ego zurückgeführt. Was aber sagt es über den Zustand der amerikanischen Demokratie aus?
Historiker: Vergleichbares gab es in den USA noch nie
In den USA gibt es etliche Orte und Gebäude, die nach ehemaligen Präsidenten benannt sind - der an Ronald Reagan erinnernde Hauptstadtflughafen zum Beispiel oder einige Monumente entlang der National Mall in Washington. «Ja, wir haben Denkmäler für ehemalige Präsidenten», sagt Historiker Thomas Whalen von der Boston University der Deutschen Presse-Agentur. Üblicherweise würden die aber erst errichtet, wenn die Präsidenten schon nicht mehr lebten und genug Zeit vergangen sei, um ihr Wirken zu bewerten.
Nicht so bei Trump. Er und seine Unterstützer verschaffen seinem Namen und Abbild immer mehr Präsenz, während er noch im Amt ist. Etwas Vergleichbares habe es noch bei keinem anderen US-Präsidenten gegeben, sagt Whalen. «Das ist das Beängstigende daran.»
Die Abwägung, wann Präsidenten auf eine solche Art und Weise geehrt werden, geht oft mit einer weiteren relevanten Frage einher: durch wen? «Präsidenten benennen Dinge nicht nach sich selbst, das Volk benennt Dinge nach Präsidenten – und darin liegt ein großer Unterschied», sagte Jennifer Mercieca, Expertin für politische Kommunikation an der Texas A&M University, zuletzt der «New York Times». «Das eine ist ein Ausdruck von Macht», erklärte sie. «Das andere ist eine Anerkennung durch die Öffentlichkeit für gut geleistete Arbeit.»
«Symptom des Niedergangs der Demokratie»
Expertinnen und Experten sehen im Vorgehen Trumps Parallelen zum Verhalten von Autokraten: «Die Führungsperson muss überall sein, ihr Gesicht muss überall sein, ihr Name muss überall sein und ihre Ästhetik, ihr Geschmack müssen sich in den Gebäuden und in den Menschen um sie herum widerspiegeln», sagte Ruth Ben-Ghiat, Historikerin an der New York University, dem Sender NPR.
Historiker Whalen spricht von einem «Personenkult». Was Trump tue, sei direkt aus dem Lehrbuch von Sowjetdiktator Josef Stalin und dem Gründer der Volksrepublik China, Mao Zedong, entnommen. Die Bestrebungen, Trumps Namen und Gesicht mehr und mehr zu verankern, sieht er als «Symptom des Niedergangs der Demokratie» in den USA. «Es ist nicht die treibende Kraft, aber es ist ein Symptom dafür, wie sehr sich die Lage hier verschlechtert hat.»
Die Institutionen und demokratischen Werte in den USA seien inzwischen so weit ausgehöhlt, dass jemand, der autoritäre Ambitionen hege, damit durchkomme. Die Gründerväter der USA hätten die Exekutive gefürchtet und deshalb auf Kontrollmechanismen und Gewaltenteilung gesetzt. Whalen sieht nun allerdings einen Zusammenbruch bei den gegenseitigen Kontrollen und sagt: «Donald Trump ist in vielerlei Hinsicht genau der Albtraum, den George Washington, John Adams, James Madison und Thomas Jefferson fürchteten.»
Als problematisch betrachtet er vor allem, dass der Kongress aktuell keine nennenswerte Kontrolle über die Exekutive ausübe. Whalen führt das auf Trumps Einfluss auf die republikanische Partei zurück, die ihm inzwischen völlig hörig sei. «Das ist wirklich Donald Trumps Partei», sagt er.
Widerstand der Demokraten
Gegen Trumps Omnipräsenz in den USA gibt es allerdings auch Widerstand. Die demokratische Abgeordnete Joyce Beatty etwa geht gerichtlich gegen die Umbenennung des Kennedy Centers vor. Und ihr Parteikollege Raul Ruiz hat im Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf eingebracht, der es einem amtierenden Präsidenten oder einem in dessen Auftrag handelnden Beamten verbieten würde, öffentliche Gebäude nach diesem Präsidenten zu benennen.
Wie erfolgreich diese Vorstöße sein werden, muss sich erst noch zeigen. Für die Verabschiedung des Gesetzes etwa wären die Demokraten auch auf Stimmen von Republikanern angewiesen. Denn auch wenn sich das bei den Zwischenwahlen im November ändern könnte - zumindest aktuell hat «Trumps Partei» in beiden Parlamentskammern noch knappe Mehrheiten.
