Merz plant Neuausrichtung: Trennung von Wirtschaft und Klima im Fokus
In einem Vorstoß zur Neuausrichtung der Ministerien hat der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz seine Absicht bekundet, Wirtschaft und Klimaschutz in einer potenziellen Regierung unter seiner Führung wieder separat zu behandeln. Die derzeitige Struktur, bei der beide Bereiche unter der Verantwortung des Grünen-Ministers Robert Habeck vereint sind, bezeichnete Merz als ineffizient.
Die jetzige Regierungskoalition hatte im Jahr 2021 entschieden, den Klimaschutz vom Umweltministerium an das Wirtschaftsministerium zu übertragen. Doch Merz hält diese Entscheidung für eine grundlegende Fehlplanung. In einem Interview im "Berlin Playbook Podcast" von Politico betonte er, dass Habeck nicht mehr Teil eines reinen Wirtschaftsministeriums sein sollte.
Merz äußerte deutliche Kritik an den bisherigen Leistungen von Habeck in dieser Rolle. Er sei, so Merz, an der komplexen Aufgabe gescheitert. Er fragt sich, wer auf die Idee kommen könnte, einen vermeintlich gescheiterten Minister abermals mit einem solch verantwortungsvollen Amt zu betrauen – insbesondere mit einem Bereich, der seiner Meinung nach grundlegender Revision bedarf.
