Merkel verurteilt Ausweisung von Diplomaten aus Russland
05. Februar 2021, 16:38 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ausweisung von Diplomaten aus Schweden, Polen und Deutschland durch die Regierung Russlands verurteilt. "Wir halten diese Ausweisungen für ungerechtfertigt und glauben, dass das eine weitere Facette in dem ist, was ziemlich fernab von Rechtsstaatlichkeit im Augenblick in Russland zu beobachten ist", sagte die Kanzlerin am Freitag nach der Videokonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte eine Reaktion an.
"Der betroffene deutsche Diplomat ist allein seiner im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vorgesehenen Aufgabe nachgekommen, sich mit rechtmäßigen Mitteln über die Entwicklung vor Ort zu informieren. Sollte die russische Föderation diesen Schritt nicht überdenken, wird er nicht unbeantwortet bleiben", sagte Maas am Freitag. "Die Entscheidung Russlands, mehrere EU-Diplomaten, darunter einen Mitarbeiter der Botschaft Moskau, auszuweisen ist in keiner Weise gerechtfertigt und beschädigt das Verhältnis zu Europa weiter."
"Der betroffene deutsche Diplomat ist allein seiner im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vorgesehenen Aufgabe nachgekommen, sich mit rechtmäßigen Mitteln über die Entwicklung vor Ort zu informieren. Sollte die russische Föderation diesen Schritt nicht überdenken, wird er nicht unbeantwortet bleiben", sagte Maas am Freitag. "Die Entscheidung Russlands, mehrere EU-Diplomaten, darunter einen Mitarbeiter der Botschaft Moskau, auszuweisen ist in keiner Weise gerechtfertigt und beschädigt das Verhältnis zu Europa weiter."
