Merkel verteidigt Steuersenkungspläne
Berlin (dpa) - Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel hat für die nächste Legislaturperiode moderate Steuersenkungen versprochen und Steuererhöhungen ausgeschlossen.
Mit Steuererleichterungen könne Wachstum erzeugt werden, sagte Merkel in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner» am Donnerstagabend. Über den Zeitpunkt und die Höhe sagte Merkel nichts. Zur Frage einer Erhöhung der Mehrwertsteuer sagte sie: «Ich werde sie nicht erhöhen.»
«Steuererhöhungen sind Gift», fügte sie hinzu. Die Bürger könnten sich dabei auf sie verlassen. Auch nach dem vergangenen Wahlkampf habe sie gehalten, was sie gesagt habe - auch wenn es damals um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer gegangen sei. Damals hätten sie allerdings die Sozialdemokraten angegriffen und anschließend die Steuererhöhung mitbeschlossen.
