Merkel dämpft Erwartungen an EU-Gipfel
17. Februar 2016, 14:10 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Erwartungen an den bevorstehenden EU-Gipfel gedämpft. So werde es auf dem Gipfel keinen Beschluss über neue Flüchtlings-Kontingente geben, sagte Merkel am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Die EU mache sich "lächerlich", wenn sie auf ihrem Gipfel Kontingente beschließen würde.
Schließlich seien anders als geplant noch nicht einmal annähernd die 160.000 Flüchtlinge aus dem ersten Kontingent verteilt worden, so die Kanzlerin weiter. Merkel wolle sich auf dem Gipfeltreffen viel eher der Frage widmen, ob die Zusammenarbeit mit Ankara tatsächlich zu einem besseren Schutz der EU-Außengrenze und weniger Einwanderung führe. Die Frage sei, ob es sich lohne, diesen Weg weiterzugehen, erklärte die Kanzlerin, die ankündigte, den europäisch-türkischen Ansatz in Brüssel verteidigen zu wollen. Die Flüchtlingskrise könne nur gelöst werden, in dem man die Fluchtursachen bekämpfe, die EU-Außengrenze schütze und den Flüchtlingszuzug ordne, betonte Merkel.
Schließlich seien anders als geplant noch nicht einmal annähernd die 160.000 Flüchtlinge aus dem ersten Kontingent verteilt worden, so die Kanzlerin weiter. Merkel wolle sich auf dem Gipfeltreffen viel eher der Frage widmen, ob die Zusammenarbeit mit Ankara tatsächlich zu einem besseren Schutz der EU-Außengrenze und weniger Einwanderung führe. Die Frage sei, ob es sich lohne, diesen Weg weiterzugehen, erklärte die Kanzlerin, die ankündigte, den europäisch-türkischen Ansatz in Brüssel verteidigen zu wollen. Die Flüchtlingskrise könne nur gelöst werden, in dem man die Fluchtursachen bekämpfe, die EU-Außengrenze schütze und den Flüchtlingszuzug ordne, betonte Merkel.
