Mehrheit der Bundesländer plant 2016 ohne neue Schulden

07. Januar 2016, 07:29 Uhr · Quelle: dpa

Bremen (dpa) - Der Bund macht es vor - und viele Länder ihm nach: 2016 kommt mehr als die Hälfte aller Bundesländer ohne neue Schulden aus. Auch für die anderen läuft die Frist.

Noch vier Jahre, dann gilt für alle die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse, die eine Null-Netto-Neuverschuldung festschreibt.

Eine dpa-Umfrage bei den Finanzministerien ergab, dass alle ostdeutschen Länder zumindest etatmäßig auf Kurs liegen. Dort steht 2015 und 2016 der Zeiger der Neuschulden-Uhr auf Null.

Der Etat von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verzichtet für das neue Jahr - wie schon 2014 und 2015 - auf neue Kredite. Das Mantra der «Schwarzen Null» gilt trotz der Mehrbelastung durch den Zustrom von rund einer Million Flüchtlinge nach Deutschland. Doch obwohl die Bundesländer unter der zusätzlichen finanziellen Belastung ächzen, halten die Länderfinanzministerien schon von Amts wegen her den Daumen auf die Kosten.

Ohne neue Schulden kommen die Bundesländer Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg und Berlin aus. Einige der Länder machen nicht nur keine neuen Schulden, sondern tilgen teils seit Jahren ihre Altschulden. Davon können Länder wie etwa Bremen derzeit nur träumen. Der Stadtstaat kommt auch 2016 nicht ohne Neuschulden aus. Genau so wie das Saarland, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Die Zahlen im Einzelnen ohne Überschuss und Tilgung:

THÜRINGEN, SACHSEN, SACHSEN-ANHALT, MECKLENBURG-VORPOMMERN, BRANDENBURG

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

BAYERN

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

BADEN-WÜRTTEMBERG

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

HAMBURG

Neuverschuldung 2016: Null