Mediengesetz: Ungarn schreibt Brief an EU
31. Januar 2011, 19:06 Uhr · Quelle: dpa
Budapest (dpa) - Kurz vor Ablauf der EU-Frist will Budapest in «persönlichen Gesprächen» mit der EU-Kommission den Streit um das ungarische Mediengesetz entschärfen. Das hat der ungarische Vize- Ministerpräsident in einem Brief vorgeschlagen. Man prüfe das Schreiben, sagte ein Kommissions-Sprecher. Budapest dürfte nicht um Änderungen des Gesetzes herumkommen. Kritiker werten es als Eingriff in die Pressefreiheit. Die EU-Kommission überprüft, ob das ungarische Mediengesetz mit EU-Recht vereinbar ist.

