Maduro öffnet Tür für UN-Menschenrechtsbeobachter nach ICC-Staatsanwalt Besuch
Nach Gesprächen mit dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) Karim Khan kündigte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro an, dass zuvor ausgewiesene Vertreter der Menschenrechte der Vereinten Nationen wieder in Venezuela tätig werden dürfen. Die Wiedereröffnung des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in Caracas stehe bevor, eine Bewegung, die Maduro im Rahmen seines vierten Treffens mit Khan beschlossen hat. Maduro zeigte sich zuversichtlich und offen für die baldige Ankunft eines Gesandten von Volker Turk, dem aktuellen Amtsträger des Hochkommissariats. Diese Entwicklung zeigt einen Schritt hin zur Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und könnte ein Signal für die Öffnung des Landes in Richtung globaler Normen der Menschenrechtspraxis senden.
Im Rahmen des Treffens mit Khan, das die weiteren Ermittlungen des ICC bezüglich der Lage in Venezuela zum Inhalt hatte, demonstrierte Maduro Einwilligung für die Anfrage Khans, den UN-Beobachtern den Zugang zu gewähren. Dieser Zug gestattet den Beobachtern, die Menschenrechtslage im Land aus erster Hand zu beurteilen und wird von internationalen Beobachtern als positiver Schritt betrachtet. Auch wenn es für Maduro eine öffentliche Geste der Kooperation ist, wird die tatsächliche Arbeitsfähigkeit der UN-Vertreter vor Ort beobachtet werden müssen, um die langfristigen Auswirkungen dieser Ankündigung zu bewerten. (eulerpool-AFX)