Macron fordert Klärung der US-Rolle in Europas Sicherheitsfragen
Im Anschluss an den Ukraine-Gipfel in Paris betont Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Notwendigkeit, die zukünftige Rolle der USA im Hinblick auf die Sicherheit der Ukraine und Europas klar zu definieren. In einem Interview mit mehreren Regionalzeitungen hebt Macron hervor, dass bei dem Treffen Übereinstimmung herrschte, dass die Vereinigten Staaten eine signifikante Rolle spielen sollten, sei es direkt oder indirekt, um nachhaltige Sicherheit zu gewährleisten.
Auf dem Gipfel kamen hochrangige Vertreter zusammen, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Delegierte der EU und weitere europäische Staatschefs. Die Diskussion war vor allem von der US-Strategie geprägt, die darauf abzielt, die ukrainische Führung sowie den russischen Präsidenten Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zu bringen. Dabei wird von den USA keine militärische Präsenz in der Ukraine geplant, um einen Waffenstillstand abzusichern.
Macron stellte zudem klar, dass Frankreich keine Entsendung von Truppen in die Ukraine vorbereitet. Seine Aussagen konterten die im Raum stehenden Diskussionen um mögliche Friedenseinsätze. Großbritanniens Premier Keir Starmer hatte zuvor seine Bereitschaft signalisiert, im Notfall Soldaten zu entsenden, während Bundeskanzler Scholz solche Diskussionen als unpassend bezeichnete.
Laut Macron wären sicherheitspolitische Garantien auszuarbeiten und eine militärische Einsatzdiskussion stünde erst bei einem etablierten Frieden zur Debatte. Darüber denke man gemeinsam mit Großbritannien nach und erwäge, unter UN-Mandat Friedenseinsätze in konfliktfreien Gebieten zu unterstützen. Bereits zur Mitte der Woche könnte auf Einladung Macrons ein weiteres Treffen in Paris stattfinden, bei dem auch nicht-europäische Nationen einbezogen werden, die am Montag nicht vertreten waren.
Der Élysée-Palast bestätigte entsprechende Pläne derzeit allerdings noch nicht.
