Maas verurteilt Übergriffe auf Frauen in Köln und Hamburg
05. Januar 2016, 12:51 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die sexuellen Übergriffe auf Frauen in Köln und Hamburg in der Silvesternacht verurteilt. "Die feigen und abscheulichen Übergriffe werden wir nicht hinnehmen", so Maas am Dienstag. "Das ist offenbar eine völlig neue Dimension organisierter Kriminalität", meinte der SPD-Politiker.
Die Täter müssten ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen in unseren Städten blanker Gewalt schutzlos ausgeliefert sind." Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte nach den Übergriffen auf Dutzende Frauen in Köln und Hamburg um den Jahreswechsel eine Strafverfolgung ohne Ansehen der Herkunft der Täter. "Was in Köln und in St. Pauli passiert ist, sind ungeheuerliche Straftaten, und die müssen konsequent verfolgt werden", sagte Göring-Eckradt der "Welt". "Es gibt keinen Bonus für Nationalität oder Aufenthaltsstatus. Das Gesetz gilt für jeden." Eine gesetzliche Integrationspflicht lehnt die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion allerdings weiterhin ab. "Anders als die Union glaube ich nicht, dass man auf diesen Gewaltausbruch ein Pflaster namens `Integrationspflicht` klebt und alles wird gut", sagte Göring-Eckardt. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) bezeichnete die Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof als "schockierende Gewaltexzesse gegen Frauen". "Die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. So etwas darf sich in unserem Land an keinem Ort wiederholen", sagte Kauder der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Der Vorfall zeigt es wieder einmal, wie wichtig es ist, Orte, an denen eine hohe Kriminalität zu verzeichnen ist, auch durch Videoaufzeichnungen zu überwachen", sagte Kauder. Es dürfe keine Gegenden geben, "wo nicht der Staat das Gesetz des Handelns bestimmt", sagte Kauder. In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof Dutzende Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt worden. Ausgangspunkt für die Übergriffe soll eine Gruppe von etwa 1.000 Männern gewesen sein, teilte die Kölner Polizei am Montag in einer Pressekonferenz mit. Es habe zahlreiche Sexualdelikte gegeben, so der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers. "Auch in sehr massiver Form. Frauen sind angefasst, angegangen worden." Die Straftaten seien aus einer Gruppe von Menschen heraus begangen worden, "die von ihrem Aussehen her überwiegend aus dem nordafrikanischen beziehungsweise arabischen Raum stammen", so Albers weiter. Auch rund um die Hamburger Reeperbahn waren mehrere Frauen belästigt und bestohlen worden. Nach Angaben der örtlichen Polizei gehe es derzeit um zehn Delikte im Bereich der sexuellen Beleidigung sowie Raub und räuberischer Diebstahl.
Die Täter müssten ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen in unseren Städten blanker Gewalt schutzlos ausgeliefert sind." Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte nach den Übergriffen auf Dutzende Frauen in Köln und Hamburg um den Jahreswechsel eine Strafverfolgung ohne Ansehen der Herkunft der Täter. "Was in Köln und in St. Pauli passiert ist, sind ungeheuerliche Straftaten, und die müssen konsequent verfolgt werden", sagte Göring-Eckradt der "Welt". "Es gibt keinen Bonus für Nationalität oder Aufenthaltsstatus. Das Gesetz gilt für jeden." Eine gesetzliche Integrationspflicht lehnt die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion allerdings weiterhin ab. "Anders als die Union glaube ich nicht, dass man auf diesen Gewaltausbruch ein Pflaster namens `Integrationspflicht` klebt und alles wird gut", sagte Göring-Eckardt. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) bezeichnete die Übergriffe am Kölner Hauptbahnhof als "schockierende Gewaltexzesse gegen Frauen". "Die Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden. So etwas darf sich in unserem Land an keinem Ort wiederholen", sagte Kauder der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Der Vorfall zeigt es wieder einmal, wie wichtig es ist, Orte, an denen eine hohe Kriminalität zu verzeichnen ist, auch durch Videoaufzeichnungen zu überwachen", sagte Kauder. Es dürfe keine Gegenden geben, "wo nicht der Staat das Gesetz des Handelns bestimmt", sagte Kauder. In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof Dutzende Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt worden. Ausgangspunkt für die Übergriffe soll eine Gruppe von etwa 1.000 Männern gewesen sein, teilte die Kölner Polizei am Montag in einer Pressekonferenz mit. Es habe zahlreiche Sexualdelikte gegeben, so der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers. "Auch in sehr massiver Form. Frauen sind angefasst, angegangen worden." Die Straftaten seien aus einer Gruppe von Menschen heraus begangen worden, "die von ihrem Aussehen her überwiegend aus dem nordafrikanischen beziehungsweise arabischen Raum stammen", so Albers weiter. Auch rund um die Hamburger Reeperbahn waren mehrere Frauen belästigt und bestohlen worden. Nach Angaben der örtlichen Polizei gehe es derzeit um zehn Delikte im Bereich der sexuellen Beleidigung sowie Raub und räuberischer Diebstahl.
