Litauen meldet Luftraumverletzung durch russische Flugzeuge

Vilnius (dpa) - In Litauen sind nach Armeeangaben zwei russische Militärflugzeuge in den Luftraum des baltischen EU- und Nato-Landes eingedrungen. Die Luftwaffe habe gegen 18.00 Uhr Ortszeit eine Verletzung der Staatsgrenze bei Kybartai durch einen russischen SU-30-Jet und ein Tankflugzeug vom Typ IL-78 festgestellt, teilte die litauische Armee mit. Sie führten möglicherweise Betankungsübungen in der Region Kaliningrad durch.

Moskau wies die Vorwürfe zurück. Das russische Verteidigungsministerium schrieb bei Telegram, dass SU-30-Kampfflugzeuge über der Exklave Kaliningrad planmäßige Übungsflüge vollzogen. Grenzen anderer Staaten seien dabei nicht verletzt worden, das hätten «objektive Kontrollmittel» bestätigt.

Die beiden Maschinen seien etwa 700 Meter tief in litauisches Gebiet eingeflogen und hätten sich etwa 18 Sekunden lang darin aufgehalten. Als Reaktion auf den Vorfall seien zwei Eurofighter der spanischen Luftwaffe aufgestiegen und patrouillieren nun in dem Gebiet, so die litauische Armee weiter. 

Ein Nato-Sprecher bestätigte den Vorfall. Demnach seien zwei spanische Maschinen alarmiert worden, die auf der litauischen Luftwaffenbasis Siauliai für den Nato-Einsatz «Eastern Sentry» (deutsch etwa: Wächter des Ostens) stationiert sind. Dieser war im September unter dem Eindruck der jüngsten Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen gestartet worden.

Deutliche Worte aus Vilnius in Richtung Moskau

Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda verurteilte die Luftraumverletzung und sprach von einem «eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht und die territoriale Integrität Litauens». Der Vorfall bestätige erneut, dass die Luftverteidigung gestärkt werden müsse, schrieb er auf der Plattform X. 

Auch Regierungschefin Inga Ruginiene wählte deutliche Worte. «Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, dass Russland sich wie ein Terrorstaat verhält und das Völkerrecht und die Sicherheit der Nachbarländer missachtet», schrieb sie auf Facebook. Zugleich versicherte sie, dass die Lage vollständig unter Kontrolle sei: «Litauen ist sicher. Gemeinsam mit unseren Verbündeten werden wir jeden Zentimeter unseres Landes schützen und verteidigen»

Das Außenministerium bestellte einen Vertreter der russischen Botschaft ein und überreicht eine Protestnote. Dabei sei die Russland aufgefordert worden, eine Erklärung abzugeben und alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um derartige Vorfälle in Zukunft zu verhindern, hieß es in einer Mitteilung. Auch seien die Partner in Nato und EU sowie der den Nordatlantikrat, das höchste politische Gremium der Nato, über den Vorfall informiert worden. 

Serie von Luftraumverletzungen

Der Vorfall folgt auf eine Reihe von Luftraumverletzungen durch Russland, die zuletzt zunehmend für Spannungen und Unruhe unter den Nato-Verbündeten in Europa gesorgt hatten. Russische Kampfjets waren am 19. September in estnischen Luftraum eingedrungen und russische Militärdrohnen hatten wiederholt den Luftraum über dem Nato-Bündnisgebiet entlang der Ostflanke verletzt. 

Nach Angaben Estlands waren damals drei bewaffnete russische Maschinen vom Typ MiG-31 zwölf Minuten lang über der Ostsee durch estnischen Luftraum geflogen. Der EU- und Nato-Staat hatte deswegen sowohl eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt als auch Beratungen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags mit den Verbündeten. In der anschließenden Erklärung warnte die Militärallianz Russland unter Androhung von Gewalt vor weiteren Grenzverletzungen.

Estland, Lettland und Litauen besitzen keine eigenen Kampfjets. Die Nato sichert deshalb bereits seit 2004 den baltischen Luftraum. Dazu verlegen die Verbündeten im regelmäßigen Wechsel Kampfflugzeuge samt Personal in die an Russland grenzenden Ostseestaaten im Nordosten Europas. Stationiert sind die Einheiten auf Militärflughäfen in Siauliai (Litauen) und Ämari (Estland).