Linke erwägt Stasi-Überprüfung von Mitarbeitern
29. Oktober 2013, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - In der Bundestagsfraktion der Linke wird offenbar erwogen, eine Stasi-Überprüfung auch auf Mitarbeiter in Schlüsselfunktionen auszudehnen. Man werde darüber nachdenken, "wie Wiederholungen vermieden werden können", sagte die Linken-Fraktionsvizechefin Sahra Wagenknecht der "Welt" unter Bezug auf aktuelle Gerüchte über die angebliche Stasi-Tätigkeit einer hochrangigen Mitarbeiterin. Denkbar sei, eine Stasi-Überprüfung von Mitarbeitern in "Schlüsselpositionen".
Bislang gibt es nur eine Regelung für Mandats- und Parteiamtsträger in der Linke. Sie müssen vor ihrer Kandidatur bereit sein, gegenüber der Partei ihre politischen Biografien offen zu legen. Verschweigen sie eine frühere Tätigkeit für die Staatssicherheit, drohen ihnen Konsequenzen bis hin zum Ausschluss aus der Fraktion.
Bislang gibt es nur eine Regelung für Mandats- und Parteiamtsträger in der Linke. Sie müssen vor ihrer Kandidatur bereit sein, gegenüber der Partei ihre politischen Biografien offen zu legen. Verschweigen sie eine frühere Tätigkeit für die Staatssicherheit, drohen ihnen Konsequenzen bis hin zum Ausschluss aus der Fraktion.
