Länderetats: Neue Bundesländer schreiben schwarze Zahlen

Berlin (dts) - Die neuen Bundesländer schreiben in diesem Jahr schwarze Zahlen. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) mit Verweis auf ein Papier aus dem Bundesfinanzministeriums am Montag vorab. Während die alten Bundesländer und Stadtstaaten mit gut 14 Milliarden in der Kreide standen, machte der Osten demnach 1,8 Milliarden Euro Überschuss.

Die Bundesländer seien zudem auf dem besten Weg, ihre Haushaltsdefizite dieses Jahr fast zu halbieren. Bis Ende Oktober gaben die 16 Länder insgesamt 12,3 Milliarden Euro mehr aus, als sie einnahmen. Damit war das Defizit acht Milliarden Euro geringer, als im Vorjahreszeitraum. Das Bundesfinanzministerium erwartet nun, dass die 16 Länder bis Ende dieses Jahres insgesamt rund 11,5 Milliarden Euro neue Schulden machen werden. Das wären knapp zehn Milliarden Euro weniger als 2010. Grund sind die kräftig gestiegenen Steuereinnahmen. Anders als der Bund wollen die Länder 2012 ihre Defizite weiter senken. Nach internen Prognosen dürfte das Länderdefizit 2012 rund 10,5 Milliarden Euro betragen. Bis 2015 soll es auf 2,5 Milliarden Euro sinken. Laut Schuldenbremse dürfen die Länder ab 2020 grundsätzlich keine neuen Schulden mehr machen.