Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch

06. November 2009, 16:57 Uhr · Quelle: dpa
Karlsruhe (dpa) - Wegen des Luftschlags im afghanischen Kundus wird die Bundesanwaltschaft eine mögliche Strafbarkeit von Oberst Georg Klein nach Paragraf 11 Abs.1 Zif. 3 Völkerstrafgesetzbuch prüfen, wegen «Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung».

Die maßgeblichen Passagen im Wortlaut:

Abs. 1: «Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nichtinternationalen bewaffneten Konflikt (...) mit militärischen Mitteln einen Angriff durchführt und dabei als sicher erwartet, dass der Angriff die Tötung oder Verletzung von Zivilpersonen oder die Beschädigung ziviler Objekte in einem Ausmaß verursachen wird, das außer Verhältnis zu dem insgesamt erwarteten konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteil steht, (...) wird mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft. In minder schweren Fällen der Nummer 2 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr.»

Abs. 2: «Verursacht der Täter durch eine Tat nach Absatz 1 Nr. 1 bis 6 den Tod oder die schwere Verletzung einer Zivilperson (...) oder einer nach dem humanitären Völkerrecht zu schützenden Person, wird er mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft. Führt der Täter den Tod vorsätzlich herbei, ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.»

Bundeswehr / Justiz / Afghanistan
06.11.2009 · 16:57 Uhr
[1 Kommentar]
Polizei in China
Peking (dpa) - Die USA haben laut Angaben aus Peking einen mutmaßlichen Drogenkriminellen an China ausgeliefert. Die US-Einwanderungsbehörde ICE habe einen flüchtigen Chinesen zurückgeführt, dem Drogenverbrechen vorgeworfen würden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf die chinesische Polizei.  ICE hatte demnach im […] (00)
vor 3 Minuten
Johnny Depp, Alice Cooper und Joe Perry werden von einem slowakischen Veranstalter verklagt.
(BANG) - Die Band Hollywood Vampires wird von einem slowakischen Veranstalter verklagt, der behauptet, nach der kurzfristigen Absage eines Konzerts im Jahr 2023 keine Rückerstattung erhalten zu haben. Johnny Depp, Alice Cooper und Joe Perry sehen sich mit einem neuen Rechtsstreit konfrontiert, nachdem ein europäischer Konzertveranstalter eine Klage […] (00)
vor 16 Stunden
Apple iPad Air 3 WLAN landet auf der Vintage-Liste
Apple hat nun auch die WLAN-Version des iPad Air 3 offiziell in seine sogenannte Vintage-Liste aufgenommen. Damit folgt das Tablet den Mobilfunk-Modellen, die diesen Status bereits zuvor erreicht hatten. Das beliebte Gerät feierte vor gut sieben Jahren, im März 2019, seine Markteinführung. Augmented Reality auf dem iPad, Quelle: Patrick […] (00)
vor 17 Stunden
The Division 2 – Start der der neuen Season in Jahr 8 namens „Rise Up“
The Division 2  startet Jahr 8 mit der neuen Season namens „Rise Up“. Diese stellt Spieler: innen vor neue Herausforderungen, weswegen sie mächtiger denn je werden müssen. In der neuen Season reagiert die Fraktion Black Tusk aggressiv auf die Aktivitäten der Division-Agenten mit Angriffen in der ganzen Stadt. Die   Agenten sehen sich mit einem Elite- […] (00)
vor 17 Minuten
RTL Crime zeigt «#Homicide - Mord im Netz» ab Mai
Die True-Crime-Reihe beleuchtet reale Verbrechen im digitalen Zeitalter und startet Mitte Mai im deutschen Fernsehen. Der Pay-TV-Sender RTL Crime bringt ab Freitag, 15. Mai, um 20: 15 Uhr die neue Doku-Serie #Homicide - Mord im Netz an den Start. Die erste Staffel umfasst acht Episoden und wird als Deutschlandpremiere ausgestrahlt. Den Auftakt bildet die Folge „Der Mord an Breck Bednar“, die […] (00)
vor 1 Stunde
Basketballer Ivan Kharchenkov
Indianapolis (dpa) - Statt mit dem FC Bayern in der Bundesliga gegen den Mitteldeutschen BC spielt Basketball-Nationalspieler Ivan Kharchenkov am Wochenende vor rund 70.000 Zuschauern im NFL-Stadion der Indianapolis Colts. Dass er es als Leistungsträger mit den Arizona Wildacts ins Final Four der March Madness schaffen würde, dem legendären College- […] (00)
vor 1 Stunde
kostenloses stock foto zu banknoten, bargeldlose gesellschaft, berlin
Die jüngste Rede von US-Präsident Donald Trump zur Iran-Krise führte zu einem Rückgang des Bitcoin-Kurses (BTC) von $69.000 auf unter $67.000. Damit wurden die Gewinne der vorherigen Sitzung zunichtegemacht, da die Märkte die Wahrscheinlichkeit eines längeren Konflikts neu bewerteten. Ein Bericht von XWIN Research Japan zeigt, dass der […] (00)
vor 1 Stunde
Wild Immobilien&Finanzierung: Neunmal Platz 1 in Püttlingen
Püttlingen/Merchweiler, 03.04.2026 (lifePR) - Ein weiterer Meilenstein für Wild Immobilien&Finanzierung: Das Unternehmen wurde aktuell zum neunten Mal in Folge in Püttlingen mit Platz 1 für die Domainreichweite ausgezeichnet. Darüber hinaus erreichte das Unternehmen bereits zum dritten Mal in Folge eine Top-5-Platzierung in Merchweiler. Die erneuten […] (00)
vor 1 Stunde
 
Iran-Krieg - Iran
Teheran (dpa) - Es ist der 28. Februar. Israel und die USA greifen den Iran an. In […] (00)
Al-Scharaa in Berlin – AfD fordert Massenabschiebung, Linke schreien moralischer Bankrott
Ahmed al-Scharaa, bis vor kurzem noch als Dschihadistenführer auf UN-Terrorlisten […] (00)
Blake Lively, Justin Baldoni und Ryan Reynolds
New York (dpa) - US-Schauspielerin Blake Lively (38) hat in einem Rechtsstreit mit […] (00)
Prinzessin Leonor absolviert ihren ersten Soloflug
Kopenhagen (dpa) - Eine Karriere beim Militär? In Europas Königshäusern ganz normal - […] (00)
Interview: Tim Cook entdeckt seltene Prototypen vom iPhone und iPod
In einem Interview mit dem Wall Street Journal unternahm Tim Cook zusammen mit dem […] (00)
PS6-Handheld soll Xbox Series S überholen und Nintendo Switch 2 bei der Bildqualität übertrumpfen
Sony arbeitet nicht nur an der nächsten stationären Konsole – die PlayStation 6 soll […] (01)
Vernähtes Holz: Neue Ansätze für stabile Leichtbaumaterialien
Die mechanischen Eigenschaften von Holz machen es zu einem vielseitigen, aber auch […] (00)
Bayern München - Manchester United
München (dpa) - Nach der kleinen Sternstunde für die Fußballerinnen des FC Bayern in […] (01)
 
 
Suchbegriff