Kopfschütteln bei Grünen nach Post von Grüne-Jugend-Chefin
Berlin (dpa) - Nach einem Post mit Anti-Polizei-Pullover sieht sich Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard mit der Forderung nach einer Entschuldigung auch aus der eigenen Partei konfrontiert. «Alle Polizistinnen und Polizisten mit einem menschenverachtenden Label zu versehen, ist kein Beitrag zu einer kritisch-konstruktiven Debatte, sondern beschädigt unsere jahrelange Arbeit als Grüne im Dialog mit der Polizei», sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, dem «Spiegel». Sie erwarte daher «eine aufrichtige Entschuldigung ohne Umschweife und Relativierung».
Nietzard hatte sich auf ihrem privaten Instagram-Kanal mit einem Pullover gezeigt, auf dem das Kürzel »ACAB« zu lesen war. Es steht für «All Cops Are Bastards». Zudem trug sie eine Kappe mit der kapitalismuskritischen Aufschrift «Eat the rich».
Grünen-Chef: «inakzeptabel»
Mihalic, die selbst Polizistin ist, sagte, sie habe der Auftritt persönlich tief getroffen. An ihre Parteifreundin gerichtet sagte sie: «Ich weiß nicht, ob sie sich einmal bewusst gemacht hat, dass da Menschen hinter stehen, die Tag für Tag auf die Straße gehen, um für Sicherheit zu sorgen, Kriminalität zu bekämpfen, Gefahren abzuwehren, den Verkehr am Laufen zu halten und vieles mehr.»
Grünen-Chef Felix Banaszak nannte Nietzards Beurteilung der Polizei «inakzeptabel». Über Nietzards Verbleib an der Spitze der Nachwuchsorganisation müsse diese selbst entscheiden. Der Grünen-Ministerpräsidenten-Kandidat Baden-Württembergs, Cem Özdemir, kritisierte, bei den Grünen sei falsch, wer nicht kapiere, dass die Polizei auch Grünen-Werte verteidigt, wie er auf der Plattform X schrieb.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erklärte: «Für die Beleidigung unserer Polizisten mit "ACAB" erwarte ich eine Entschuldigung. Klar ist, durch dumme Polemik werden weder Fragen des sozialen Ausgleichs noch der inneren Sicherheit auch nur einen Schritt vorangebracht», sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in München. Nietzards Beitrag sei geist- und geschmacklos gewesen.
Nietzard ruderte zurück - ein Stück weit
Nietzard hat sich unterdessen in einem »Stern«-Podcast von ihrer Pullover-Aktion etwas distanziert - sie «glaube nicht, dass das der richtige Weg war, um auf die Probleme aufmerksam zu machen», erklärt sie in einem «Stern»-Podcast. Den Pulli besitze sie «als Privatperson». Nietzard ist seit Oktober 2024 Co-Sprecherin der Grünen Jugend.
Bereits früher waren Beiträge in sozialen Medien von Nietzard aufgefallen. So hatte sie nach Angaben von Nutzern zu Silvester gepostet: «Männer die ihre Hand beim Böllern verlieren können zumindest keine Frauen mehr schlagen.» Der Beitrag war nach Kritik gelöscht.
