Konjunkturprogramme haben Erwartungen der Regierung nicht erfüllt

Berlin (dts) - Die staatlichen Investitionsprogramme zur Stützung der Konjunktur nach der Weltwirtschaftskrise haben die Erwartungen der Bundesregierung nicht erfüllt. Nach einer Berechnung der Bank Unicredit, die der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe) vorliegt, konnte die zusätzliche Investition von drei Milliarden Euro aus staatlichen Programmen den Einbruch der Wirtschaftsleistung um gerade einmal 0,12 Prozentpunkte bremsen. Mit den beiden Konjunkturpaketen wollte die schwarz-rote Bundesregierung allein im Jahr 2009 zusätzliche staatliche Investitionen von mehr als 8,6 Milliarden Euro anstoßen. Der Deutschlandfonds, der insgesamt ein Volumen von 13,3 Milliarden Euro hat, wurde nach Berechnung der Bank 2009 zu nicht einmal zehn Prozent beansprucht. Wirksamer waren hingegen die Teile der Konjunkturpakete, mit denen der private Verbrauch angeregt werden sollte. 20 Milliarden Euro konnten private Haushalte dank Entlastungen bei der Einkommenssteuer und Sozialbeiträgen, höherem Kindergeld und der Abwrackprämie zusätzlich ausgeben. Damit lieferten sie einen Wachstumsbeitrag von 0,8 Prozent. Nach den Berechnungen wäre das Bruttoinlandsprodukt ohne die Konjunkturpakete um knapp sechs Prozent geschrumpft, tatsächlich sank es nur um fünf Prozent.