Koalitionsgespräche: Neuer Schub für sinkende Energiepreise?
Die Diskussion über eine weitere Senkung der Energiepreise ist in der Bundesregierung noch nicht beendet. Der Koalitionsausschuss wird sich laut Angaben aus Regierungskreisen in der kommenden Woche mit dieser Thematik auseinandersetzen. Es steht zur Debatte, welche Ausgaben eingespart werden könnten, um den finanziellen Spielraum für weitere Entlastungen zu schaffen. Ein Insidertreffen der CDU, CSU und SPD ist für nächsten Mittwoch anberaumt.
Ursprünglich sah der Koalitionsvertrag eine sofortige Reduzierung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle Verbraucher vor, eine Maßnahme, von der man sich jedoch aufgrund geänderter Haushaltsprioritäten distanziert hat. Dafür hagelte es scharfe Kritik.
Für die nahe Zukunft sind bereits gewisse Entlastungen bei den Netzentgelten, einem Teil des Strompreises, zum 1. Januar geplant. Zudem soll es eine Abschaffung der Gasspeicherumlage für Verbraucher geben. Besonders für die Industrie sowie die Land- und Forstwirtschaft ist eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer vorgesehen.
