Klöckner fordert Bodenreform der Bundesländer
14. Januar 2021, 17:09 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Um die Finanzspekulationen mit Agrarböden in Deutschland einzudämmen, sieht Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Bundesländer in der Pflicht. Am wichtigsten sei "die Bodenreform in den Bundesländern", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Ihre Vorschläge seien "sehr wohl verstanden worden, nur die Länder setzen es nicht um".
Das sei "ein Hauptproblem". Sie habe bereits 2015 eine Bundesländerarbeitsgruppe eingerichtet und ein eigenes Bodenreferat. Dass bisher noch nichts passiert ist, liege "zum einen an zu vielen Schlupflöchern und zum anderen auch an zu unterschiedlichen Zuständigkeiten, um es ganz deutlich zu sagen", so Klöckner. Ackerland "darf kein Spekulationsobjekt sein und deshalb müssen wir auch klar definieren, wer überhaupt Landwirt ist", sagte die Ministerin. Auch Junglandwirten helfe ihr Ministerium dadurch, "dass wir jetzt Junglandwirte-Prämien auch mehr auszahlen, das heißt, dass wir über die EU stärker Junglandwirte fördern können".
Das sei "ein Hauptproblem". Sie habe bereits 2015 eine Bundesländerarbeitsgruppe eingerichtet und ein eigenes Bodenreferat. Dass bisher noch nichts passiert ist, liege "zum einen an zu vielen Schlupflöchern und zum anderen auch an zu unterschiedlichen Zuständigkeiten, um es ganz deutlich zu sagen", so Klöckner. Ackerland "darf kein Spekulationsobjekt sein und deshalb müssen wir auch klar definieren, wer überhaupt Landwirt ist", sagte die Ministerin. Auch Junglandwirten helfe ihr Ministerium dadurch, "dass wir jetzt Junglandwirte-Prämien auch mehr auszahlen, das heißt, dass wir über die EU stärker Junglandwirte fördern können".
