Klimaabgabe: EU setzt ausländischen Fluglinien Ultimatum
Brüssel (dts) - Der Konflikt um die Einführung einer Klimaabgabe für Fluggesellschaften hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Bis Ende März mussten über 1.200 in- und ausländische Airlines den Behörden der EU-Mitgliedsländer ihren im Jahr 2011 angefallenen CO2-Ausstoß melden, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab. Die meisten Fluglinien hätten die umstrittene Auflage erfüllt, wenn auch unter Protest.
Acht chinesische und zwei indische Fluglinien hätten den EU-Kontrolleuren dagegen die geforderten Informationen verweigert. Die Beamten wollen sich das nicht bieten lassen. Am 7. Mai verschickten sie zehn gleichlautende Briefe an die säumigen Airlines. "Wir haben Ihren Bericht bis heute nicht erhalten", heißt es darin, "und fordern Sie freundlich auf, die notwendige und hinreichend belegte Information nachzureichen." Sollten die Empfänger sich bis Mitte Juni nicht gemeldet haben, würden "weitere Maßnahmen" ergriffen. Nach Angaben eines EU-Sprechers drohen den Verweigerern dann in Deutschland Strafen von bis zu 50.000 Euro. Nächstes Jahr würde sogar das zehnfache Bußgeld fällig werden.
Acht chinesische und zwei indische Fluglinien hätten den EU-Kontrolleuren dagegen die geforderten Informationen verweigert. Die Beamten wollen sich das nicht bieten lassen. Am 7. Mai verschickten sie zehn gleichlautende Briefe an die säumigen Airlines. "Wir haben Ihren Bericht bis heute nicht erhalten", heißt es darin, "und fordern Sie freundlich auf, die notwendige und hinreichend belegte Information nachzureichen." Sollten die Empfänger sich bis Mitte Juni nicht gemeldet haben, würden "weitere Maßnahmen" ergriffen. Nach Angaben eines EU-Sprechers drohen den Verweigerern dann in Deutschland Strafen von bis zu 50.000 Euro. Nächstes Jahr würde sogar das zehnfache Bußgeld fällig werden.
