Kipping sieht gute Chancen für Mitte-links-Regierung im Bund
13. Februar 2020, 12:04 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, schätzt die Chancen, dass nach der nächsten Bundestagswahl eine Mehrheit links der Union zustande kommt, als gut ein. "Wir müssen den Kampf um neue linke Mehrheiten für eine sozialökonomische Wende jetzt aufnehmen. Die Gelegenheit ist günstig, doch die Zeit drängt", schreibt Kipping in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online".
Die nächste Wahl werde zu einer grundlegenden Richtungsentscheidung. Dies hätten auch die Ereignisse in Thüringen und der Rücktritt von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gezeigt, so Kipping. "Es geht um den republikanischen Grundkonsens." Vor allem bei den Grünen gebe es viele, die statt auf eine Mitte-links-Regierung auf ein Bündnis mit der Union setzten. "Doch bei Schwarz-Grün blieben die systemischen Ursachen unangetastet. Wirksamer Klimaschutz geht nur mit Mitte-links, denn er erfordert die Bereitschaft, sich mit Konzernen anzulegen", schreibt Kipping weiter. Kipping forderte Grüne und SPD auf, offensiv für ein linkes Regierungsbündnis zu werben. "Eine wirkliche Transformation lässt sich nicht durch die Hintertür erreichen, wie das manch ein Sozialdemokrat oder Grüner hoffen mag. Wir müssen gemeinsam für ein politisches Projekt stehen, das Hoffnung macht."
Die nächste Wahl werde zu einer grundlegenden Richtungsentscheidung. Dies hätten auch die Ereignisse in Thüringen und der Rücktritt von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gezeigt, so Kipping. "Es geht um den republikanischen Grundkonsens." Vor allem bei den Grünen gebe es viele, die statt auf eine Mitte-links-Regierung auf ein Bündnis mit der Union setzten. "Doch bei Schwarz-Grün blieben die systemischen Ursachen unangetastet. Wirksamer Klimaschutz geht nur mit Mitte-links, denn er erfordert die Bereitschaft, sich mit Konzernen anzulegen", schreibt Kipping weiter. Kipping forderte Grüne und SPD auf, offensiv für ein linkes Regierungsbündnis zu werben. "Eine wirkliche Transformation lässt sich nicht durch die Hintertür erreichen, wie das manch ein Sozialdemokrat oder Grüner hoffen mag. Wir müssen gemeinsam für ein politisches Projekt stehen, das Hoffnung macht."
