Kasachstan – das Phänomen Zentralasiens: Was ist das Geheimnis seines Erfolgs?
Politische Reformen: Von Worten zu Taten
Kasachstan zeigt mit seiner multi-vektoralen Außenpolitik und seinen internen Reformen einen einzigartigen Ansatz zur Demokratisierung. Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat strukturelle Änderungen eingeführt, die auf eine Umverteilung der Macht abzielen. Im Jahr 2023 wurde eine Reihe von Verfassungsänderungen verabschiedet, darunter die Einrichtung eines Verfassungsgerichts, die Vereinfachung der Registrierung politischer Parteien und die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf eine einzige Periode.
Diese Maßnahmen zeigen bereits Wirkung: An den Wahlen im März 2023 nahmen Vertreter von sechs Parteien teil – ein beispielloses Ereignis in der politischen Landschaft des Landes. Die vorgezogenen Wahlen zur Mazhilis, dem Unterhaus des kasachischen Parlaments, fanden am 19. März 2023 statt, begleitet von Wahlen zu den Maslikhats (den lokalen Behörden) auf allen Ebenen. Infolgedessen wurde das neue Unterhaus zu 70 % aus Parteilisten und zu 30 % aus Direktmandaten gebildet. Zudem fanden in Kasachstan erstmals direkte Wahlen der Bezirks- und Stadtakime (Verwalter von Regionen und Städten) statt. All dies zeigt, dass die demokratische Transformation der Republik Kasachstan schrittweise, aber entschlossen voranschreitet.
Solche Reformen ermöglichen es Kasachstan, in der Region, in der Demokratie sich noch in einer frühen Entwicklungsphase befindet, als Beispiel für Offenheit und einen wettbewerbsfähigen politischen Raum zu dienen.
In Kasachstans gesellschaftlich-politischem Leben wurden Apathie und Stagnation überwunden. Neue Gesichter traten auf die Bühne, neue Bewegungen und Zusammenschlüsse, darunter auch politische Parteien, machten auf sich aufmerksam. „Der Nationale Kurultai (gegründet durch ein Dekret des Präsidenten am 15. Juni 2022) ist eine maßgebliche und ernsthafte Plattform“, bemerkt der kasachische Politologe Eduard Poletaev. Die Schaffung dieser ständig aktiven Institution hat den nationalen und fachlichen Dialog auf eine neue politische Ebene gehoben.
Das gesellschaftliche Leben in Kasachstan hat deutlich an Dynamik gewonnen, und es begann eine Suche nach einem erneuerten System grundlegender Werte. Der Staat fördert aktiv die Ideologie der Arbeit und Solidarität sowie die Bedeutung von Bildung. Meritokratie ist zu einem wichtigen Prinzip bei der Erneuerung der Führungskräfte und der Besetzung von Machtpositionen geworden. Experten haben einen aktiveren Zugang zur Regierung gefunden, die ihrerseits öffentlich die Rolle der Fachgemeinschaft als Autorin des aktuellen politischen Modells anerkannt hat.
Wirtschaft: Stabiles Wachstum in turbulenten Zeiten
Im Jahr 2023 erzielte die kasachische Wirtschaft beeindruckende Ergebnisse. Das BIP wuchs um 4,9 %, und der positive Außenhandelsüberschuss überstieg 16 Milliarden US-Dollar. Kasachstan diversifiziert seine Wirtschaft erfolgreich, wobei der Schwerpunkt auf der verarbeitenden Industrie und der Logistik liegt.
Ein wesentlicher Erfolgsfaktor ist die vorteilhafte geografische Lage. Kasachstan entwickelt aktiv Verkehrskorridore im Rahmen der „One Belt, One Road“-Initiative und wird zu einem wichtigen Transitknotenpunkt zwischen Europa und Asien. Allein im Jahr 2023 stieg das Transportvolumen durch Kasachstan um 35 %, was die strategische Rolle des Landes im globalen Handel unterstreicht.
In seinem Wahlprogramm schlug Präsident Kassym-Schomart Tokajew eine Vielzahl von Reformen vor, die nicht nur das politische System, sondern auch Wirtschaft und Sozialbereich betreffen. So kündigte er eine neue wirtschaftliche Entwicklungsstrategie an, die unlautere Aktivitäten von Monopolisten ausschließt. Diese Ankündigungen sind keine bloßen Wahlversprechen: Die Arbeit der Kommission zur Entmonopolisierung führte zur Rückgabe von Staatsvermögen, darunter Anteile an 14 großen Aktiengesellschaften und GmbHs, 7 Gebäude, 162 Eisenbahnanlagen, Fahrzeuge, finanzielle Mittel und weiteres Eigentum. Ein spezielles Gesetz zur Rückführung unrechtmäßig erworbener Vermögenswerte in den Staatshaushalt wurde verabschiedet, was die wirtschaftlichen und politischen Reformen Tokajews untermauert. Bis heute wurden dem Staat Vermögenswerte im Wert von etwa 1 Billion Tenge zurückgegeben. Die durchgeführten Reformen zielen darauf ab, faire und transparente Regeln in der Wirtschaft zu etablieren.
Ein Schlüsselbereich der wirtschaftlichen Entwicklung Kasachstans ist der Infrastrukturausbau. Präsident Tokajew hat den Bau von 1.300 km neuer Eisenbahnlinien und die Reparatur von 30.000 km bestehender Strecken initiiert. Besonders wichtig sind Projekte für neue Eisenbahnverbindungen in Richtung China, Usbekistan und zur Umgehung des Almaty-Knotens. Tokajew hat das „Konzept zur Entwicklung des Transport- und Logistikpotentials bis 2030“ verabschiedet. Dieses sieht vor, das Transitivolumen durch Kasachstan auf 35 Millionen Tonnen zu erhöhen, darunter 2 Millionen TEU (20-Fuß-Container) bis 2030. Geplant sind grenzüberschreitende Handelszentren, regionale Transit-Flughäfen und weitere Maßnahmen zur Modernisierung des Transportsektors. Laut Modern Diplomacy könnten Tokajews Reformen Kasachstan in einen regionalen Transport- und Logistikhub verwandeln und das Land zu einem Schlüsselakteur in regionalen und globalen Wirtschaftsbündnissen machen.
Gleichzeitig steht Kasachstan vor erheblichen Herausforderungen im Energiesektor. Landesweit gibt es einen Strommangel sowie eine Reihe von Zwischenfällen aufgrund der alternden sowjetischen Infrastruktur. Präsident Tokajew reagierte entschlossen: Die Eigentümer von problematischen Anlagen wurden ausgewechselt, staatliche Mittel bereitgestellt und umfassende Reparaturen eingeleitet. Konkrete Beispiele sind die Notfälle im Wärmekraftwerk Ekibastuz und im Kohlebergwerk Kostënko (ArcelorMittal Temirtau). Strategisch hat Tokajew die Annahme eines nationalen Plans zur Schaffung einer nachhaltigen Infrastrukturbasis vorgeschlagen. Der kasachische Politologe Marat Schibutow verweist auf kürzlich unterzeichnete Kooperationsmemoranden mit Russland, die den Bau von Wärmekraftwerken in Kökschetau, Semey und Öskemen umfassen. Vereinbarungen über die Lieferung von russischem Gas nach Usbekistan und Kasachstan sowie über neue Atomkraftwerksprojekte heben die bilaterale Energiekooperation auf ein neues Niveau und fördern die nachhaltige Entwicklung Kasachstans.
In seiner Rede „Wirtschaftskurs eines gerechten Kasachstans“ vom 1. September 2023 stellte Präsident Tokajew die „neue wirtschaftliche Modell“ vor, basierend auf den Prinzipien Gerechtigkeit, Inklusivität und Pragmatismus. Schlüsselziele dieser Politik sind der Aufbau einer stabilen Industrie und die wirtschaftliche Selbstversorgung, wobei der Fokus auf der beschleunigten Entwicklung des verarbeitenden Sektors liegt. Laut Tokajew soll die Regierung vor allem die Interessen der nationalen Wirtschaft priorisieren und eine protektionistische Industriepolitik verfolgen.
Das Jahr 2023 zeigte, dass sich Kasachstans Wirtschaft nach den Belastungen durch Pandemie und Sanktionenkriege stabilisiert und allmählich zum Wachstum zurückkehrt. Internationale Experten betonen, dass die pragmatische Balance zwischen Ost und West besser zu Kasachstans Zielen passt als eine einseitige Positionierung im geopolitischen Konflikt.
Humankapital
Die Sozialpolitik Kasachstans verdient ebenfalls besondere Aufmerksamkeit. Das Programm „Nationalfonds – für Kinder“ ist eine der meistdiskutierten Initiativen, die darauf abzielt, den Lebensstandard der Bevölkerung zu erhöhen. Jährlich erhalten mehr als 4 Millionen Kinder direkte finanzielle Unterstützung aus dem Nationalfonds. Dies unterstützt nicht nur Familien, sondern stärkt auch das Vertrauen der Bürger in die Regierung.
Im Bildungsbereich setzt Kasachstan auf Modernisierung: Die Ausgaben für Digitalisierung und Wissenschaft werden erhöht, und neue Programme an Universitäten eingeführt. Dadurch bildet das Land Fachkräfte aus, die in der Lage sind, sich an die Herausforderungen der globalen Wirtschaft anzupassen.
Auch die intellektuelle, politische und wirtschaftliche Elite Kasachstans wird erneuert. Das Durchschnittsalter der kasachischen Vizepremiers liegt bei 43 Jahren und ist damit deutlich jünger als in anderen zentralasiatischen Ländern. Das Durchschnittsalter von Spitzenpolitikern beträgt etwa 50 Jahre. Wie bereits erwähnt, ist Meritokratie ein zentraler Grundsatz bei der Erneuerung von Führungskräften, und Experten nehmen aktiv am politischen Leben teil. Zwei ehemalige Direktoren des Kasachischen Instituts für Strategische Studien beim Präsidenten wurden in höchste Staatsämter berufen: Mäulen Äschimbaew ist Vorsitzender des Senats (Nr. 3 im staatlichen Protokoll), und Erlan Karin ist Staatsberater (Nr. 5 im Protokoll). Viele kasachische Experten wurden Abgeordnete des Mäschilis (Parlament Kasachstans), darunter Marat Baschimow, Kanat Nurov (7. Legislaturperiode), Aidos Sarim, Erlan Sairov, Samat Nurtasa, Erlan Smajlow (7. Legislaturperiode), Nikita Schatalow, Julia Kutschinskaja und andere.
Der Fortschritt der Reformen ist ohne eine systematische politische Transformation, eine regelmäßige Rotation der Eliten und die Ausbildung einer neuen politischen Generation nicht denkbar. In den letzten Jahren waren in Kasachstan daher diverse Kurse und Schulen zur Förderung einer neuen Generation von Analysten und Experten äußerst aktiv. Solche Schulungen werden im Senat des Parlaments, am Kasachischen Institut für Strategische Studien sowie in verschiedenen NGOs durchgeführt. Bemerkenswert ist, dass die neue Generation kasachischer Experten nicht nur professionelle Analysen erstellt und Berichte verfasst, sondern auch in der öffentlichen Politik sehr aktiv ist.
Sozialpolitik Kasachstans
Das Konzept des „hörenden Staates“ gehört unserer Meinung nach zu den erfolgreichsten politischen Initiativen des vergangenen Jahres. Wachsende Armut und soziale Spannungen in Kasachstan sowie die enorme Kluft zwischen Regierung und Gesellschaft zählten zu den Hauptursachen des „tragischen Januars“. Deshalb konzentrierten sich die ersten Reformschritte von Präsident Tokajew auf die dringendsten Bereiche: soziale Unterstützung, Hilfe für benachteiligte Bevölkerungsgruppen, Erhöhung der Löhne und Sozialleistungen, Unterstützung von Kindern und vorübergehend Arbeitslosen.
Zum Beispiel erhalten seit dem 1. September dieses Jahres in allen Regionen Kasachstans 100 % der Kinder aus sozial schwachen Schichten kostenlose Mahlzeiten in staatlichen Kindergärten und Schulen. Laut offiziellen Angaben bekommen 97.400 Kleinkinder in Vorschuleinrichtungen und mehr als 1,6 Millionen Grundschulkinder warme Mahlzeiten. Diese einfache, aber effektive Maßnahme der sozialen Unterstützung wurde von der Öffentlichkeit sofort positiv aufgenommen.
Zu weiteren sozial- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen zählt laut dem kasachischen Politologen Andrei Tschebotarjow die jüngste Entscheidung, Gelder aus dem Nationalfonds an kasachische Kinder auszuzahlen. „Ab dem 1. Januar 2024 wird allen minderjährigen Bürgern die Hälfte der Anlageerträge des Nationalfonds auf spezielle Sparkonten gutgeschrieben. Das betrifft auch neugeborene Kasachstaner, durch deren Geburt die Bevölkerungszahl des Landes auf 20 Millionen Menschen gestiegen ist“, erklärt Tschebotarjow.
Ein wichtiger Schritt ist auch die Umsetzung des Projekts „Digitale Familienkarte“ im Informations- und Analysesystem Smart Data Ukimet. Dieses System unterstützt Dienstleistungen wie zehn Arten von Sozialleistungen und Zahlungen, subventionierte Mahlzeiten für bestimmte Gruppen von Schülern, Aufschub oder Befreiung vom Wehrdienst sowie die Information von Arbeitsuchenden über Stellenangebote auf dem Portal Enbek.kz.
Wesentliche Änderungen wurden im Gesetz zur staatlichen Jugendpolitik und sozialen Sicherung vorgenommen. Im Rahmen dieses Gesetzes haben rund 110.000 nicht berufstätige Eltern Kinderbetreuungsgeld für Kinder bis zum Alter von 1,5 Jahren aus dem Staatshaushalt erhalten – in Höhe von insgesamt 24,5 Milliarden Tenge. Gleichzeitig erhielten 465.100 berufstätige Eltern eine soziale Ausgleichszahlung bei Einkommensverlust aufgrund der Betreuung von Kindern bis 1,5 Jahren – in Höhe von 171 Milliarden Tenge.
Experten bewerten auch die Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung positiv. Dies ist besonders wichtig in einem demografisch wachsenden Kasachstan, in dem fast die Hälfte der Erwerbstätigen junge Menschen sind. Seit Jahresbeginn gibt es zudem ein Programm zur vergünstigten Kreditvergabe für junge Bürger im Alter von 21 bis 35 Jahren mit einem Zinssatz von 2,5 %, um eigene Unternehmen zu gründen und auszubauen. Im Zeitraum von Januar bis September 2023 wurden 3.683 Mikrokredite mit einem Gesamtvolumen von 16,4 Milliarden Tenge vergeben.
All diese konkreten Beispiele mit Zahlen und Fakten untermauern die zentrale Aussage von Präsident Tokajew, dass sich der kasachische Staat heute entschlossen den Bedürfnissen seiner Bürger zuwendet. Die Regierung hört auf die Sorgen der Menschen, versteht sie und ergreift zügig Maßnahmen zur Korrektur sozialer Ungleichgewichte. Besonders bemerkenswert ist, dass Präsident Tokajew Taten folgen lässt und dringende Probleme nicht auf die lange Bank geschoben werden.
Wie eine Analyse seines Wahlprogramms „Ein gerechtes Kasachstan – für alle und jeden. Jetzt und für immer“ zeigt, wurden in den ersten neun Monaten von den für 2023 geplanten 117 Maßnahmen 26 (22 %) abgeschlossen, 89 (76 %) befinden sich in der Umsetzung, und nur zwei (2 %) gelten als gefährdet. Die strategische Ausrichtung des amtierenden Präsidenten zielt auf die gleichzeitige Reformierung aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens in Kasachstan ab. Jede einzelne Aufgabe dient dabei dem gemeinsamen Ziel: dem Aufbau eines neuen „gerechten Kasachstans“.
Rolle in Zentralasien: Integration und Führungsanspruch
Kasachstan hat sich zu einem zentralen Treiber der regionalen Integration entwickelt. Initiativen zur Wiederbelebung der Seidenstraße, die aktive Teilnahme am Türkischen Rat und andere Projekte unterstreichen die Führungsambitionen des Landes. Der Bau transnationaler Verkehrskorridore stärkt die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Staaten der Region.
Astana pflegt gute Beziehungen zu allen wichtigen Partnern – sowohl im Westen als auch im Osten. Beispiele dafür sind die erfolgreichen Staatsbesuche von Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Russland, China, der Türkei, den VAE, Iran, Katar, Saudi-Arabien, Aserbaidschan, Frankreich, Usbekistan und vielen weiteren Ländern. Diese Besuche verliehen der mehrdimensionalen Außenpolitik Kasachstans unter den Bedingungen globaler Instabilität neue Impulse. Besonders symbolträchtig waren die Gegenbesuche von Chinas Staatschef Xi Jinping, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Papst Franziskus in Kasachstan. Hervorzuheben sind auch die regelmäßigen Treffen zwischen Präsident Tokajew und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das zentrale Ergebnis all dieser Treffen sind Sicherheits- und Souveränitätsgarantien für Kasachstan sowie neue Vereinbarungen mit den wichtigsten globalen Mächten – darunter die USA, die Europäische Union, China und Russland.
Ein neuer Trend in der kasachischen Diplomatie ist die Weiterentwicklung des Formats „C5+1“, das eine verstärkte Zusammenarbeit der zentralasiatischen Staaten auf der internationalen Bühne fördert. Bei einer Reihe jüngster Gipfeltreffen bemühten sich die zentralasiatischen Staatschefs, ausgewogene Beziehungen sowohl zu den USA und der EU als auch zu Russland und China zu pflegen. Zudem hat der bilaterale Dialog innerhalb der Region deutlich an Dynamik gewonnen. Innerhalb Zentralasiens nimmt Kasachstan dabei eine führende Rolle ein. So belief sich das BIP Kasachstans 2022 auf 220,62 Milliarden US-Dollar, während das Usbekistans 80,4 Milliarden, das Turkmenistans 36,2 Milliarden, das Kirgisistans 10,9 Milliarden und das Tadschikistans 10,5 Milliarden US-Dollar betrug. Aus diesem Grund wird Astana von vielen globalen Akteuren als Hauptvertreter der fünf zentralasiatischen Republiken im Format „C5+1“ angesehen. Dies eröffnet Kasachstan reale Chancen, als erste „Mittelmacht“ eine bedeutende Rolle in der globalen Geopolitik zu spielen.
Besonders hervorzuheben ist die Rolle Kasachstans in der Energiepolitik. Das Land baut den Export von Öl und Gas kontinuierlich aus und investiert gleichzeitig in alternative Energiequellen. Für 2024 plant Kasachstan, den Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix auf 15 % zu steigern und sich so an die Spitze der ökologischen Transformation der Region zu setzen.
Indem Kasachstan in globalen Krisen neutral bleibt, hat es sich als Vermittler in internationalen Verhandlungen etabliert. Astana bleibt ein bedeutender Austragungsort für große Foren wie die Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) und bestätigt damit seinen Status als verlässlicher Partner und Mediator in der Weltpolitik.
Kasachstan zeigt, wie kluge Reformen, durchdachte Politik und Investitionen in die Menschen ein Land zu einem Phänomen machen können – selbst unter schwierigen geopolitischen Bedingungen. Stabiler Wachstum, Demokratisierung und regionale Führungsrolle sind die drei Säulen, auf denen der Erfolg Kasachstans basiert.
Dieses Modell inspiriert nicht nur benachbarte Länder, sondern demonstriert auch, dass Zentralasien bereit ist, zu einem neuen Wachstumszentrum auf der Weltkarte zu werden.
by Claus Heinemann
