Kanzler Merz und der Balanceakt beim Klimaschutz

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner frühen Amtszeit bislang wenig Aufmerksamkeit auf den Klimaschutz gelenkt und sich damit der Kritik von Umweltschützern ausgesetzt. Seine Äußerungen zum Thema waren spärlich und oft von Skepsis geprägt, etwa sein Verweis darauf, dass selbst ein klimaneutrales Deutschland keine sofortigen globalen Auswirkungen hätte. Lange blieb unklar, ob er überhaupt zur Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém reisen würde. Die Entscheidung fiel schließlich kurzfristig, und nach zehn Stunden Flug betrat er das Amazonasgebiet. Nach 21-stündigem Aufenthalt soll es bereits wieder zurück nach Berlin gehen.

Merz möchte mit seiner Teilnahme an der Konferenz ein Zeichen setzen, dass der Klimaschutz ein zentrales Anliegen der Bundesregierung ist, allerdings in Verbindung mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und Technologieoffenheit. Dies ist im Kontext der internationalen Beziehungen essenziell, vor allem angesichts den Austritts der USA aus dem Pariser Klimaabkommen unter Präsident Donald Trump. Die hochrangige Präsenz Deutschlands ist wichtig, um die Priorität umweltpolitischer Themen unter den Industrienationen zu unterstreichen.

Neben der Klimapolitik steht für Merz das Bekenntnis zum Multilateralismus im Fokus, nachdem er der UN-Vollversammlung in New York aufgrund innenpolitischer Verpflichtungen ferngeblieben war. Eine weitere Absage einer großen UN-Konferenz war indes keine Option, um den Vereinten Nationen unter schwierigen Umständen Unterstützung zu signalisieren.

Das Gipfeltreffen in Belém, vor dem eigentlichen Beginn der Klimakonferenz, soll Impulse für die globale Klimapolitik geben. UN-Generalsekretär António Guterres unterstrich die Dringlichkeit radikaler Maßnahmen im Kampf gegen die Erderwärmung.

Merz plant, in seiner Rede die kürzlich von der EU verabschiedeten Klimaziele hervorzuheben und über die Finanzierung von Initiativen zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes zu sprechen. Ein weiteres Anliegen ist der Klimaclub, ein Projekt seines Vorgängers Olaf Scholz, das derzeit pausiert. 40 Staaten waren einst dabei, nun sind die konkreten Pläne unbestimmt, obwohl die Fortführung der Ideen zugesichert wird.

Dennoch sind die Erwartungen an Merz von Umweltaktivisten wie Luisa Neubauer hoch. Es gelte, die deutsche Klimapolitik ambitioniert weiterzuentwickeln und bei der COP30 zu zeigen, dass Merz die Herausforderungen des Klimawandels verinnerlicht hat. Jede eingesparte Tonne Treibhausgas sei essentiell.

Obwohl Merz seine Reise nach Lateinamerika auf den notwendigen Aufenthalt beschränkt, hätte es Potenzial für eine Verlängerung gegeben, insbesondere hinsichtlich des EU-Lateinamerika-Gipfels. Dieser wird jedoch aufgrund mangelnder Zusagen anderer Staatsoberhäupter von Außenminister Johann Wadephul begleitet. Auch das schwierige politische Umfeld in der Region spielt bei dieser Entscheidung eine Rolle.