Kanzler Merz fordert Klarheit im EU-US-Zollabkommen: Abschluss in Sicht?
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht die Zeit reif für eine endgültige Entscheidung im Hinblick auf das Zollabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Nachdem US-Präsident Donald Trump kürzlich seine Drohung mit neuen Zöllen zurückgezogen hat, zeigte sich Merz optimistisch bei einem Treffen mit dem rumänischen Premierminister Ilie Bolojan, dass die notwendigen Voraussetzungen geschaffen sind, das Abkommen zu finalisieren.
Merz forderte, dass es nun keine Zweifel mehr seitens der USA geben dürfe, ihre im letzten Sommer gemachten Zusagen einzuhalten. Er ermahnte die Vereinigten Staaten, sich an bestehende Vereinbarungen zu halten und nicht durch wechselhafte Ankündigungen Unsicherheit zu schaffen.
Der Kanzler stellte klar, dass Deutschland keine Verschlechterungen der bereits getroffenen Vereinbarungen akzeptieren werde. Im vergangenen Jahr vereinbart, lag das Zollabkommen zuletzt aufgrund von Trump’s Forderungen bezüglich Grönland und den damit verbundenen Zolldrohungen auf Eis. Ein zentraler Bestandteil der Abmachungen ist die zollfreie Einfuhr von Industriegütern aus den USA in die EU. Im Gegenzug verzichtete Trump auf die Einführung von Sonderzöllen. Offene Punkte bleiben die Themen Aluminium und Stahl, die noch einer Klärung bedürfen.
