Kanzler Merz äußert sich besorgt über Entwicklungen in der US-Demokratie

Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine Besorgnis über den zunehmenden Druck auf die Justiz und die Meinungsfreiheit in den USA zum Ausdruck gebracht. Bei einem wirtschaftlichen Gipfeltreffen sprach Merz über die tiefgreifenden Veränderungen, die das Land in den letzten Jahrzehnten durchlaufen hat. Er warnte vor einer Bedrohung der parlamentarischen Demokratie und der Unabhängigkeit der Justiz, da dort bestehende Regularien zunehmend missachtet würden.

Merz betonte, dass diese Entwicklung seiner Meinung nach nicht nur temporär sei. Die derzeitigen Veränderungen in den USA seien das Ergebnis eines langwierigen Prozesses, der sich nicht schnell durch Wahlen rückgängig machen lasse. Kritik an der regelbasierten Ordnung käme inzwischen auch aus Ländern wie den USA, die früher als Verfechter dieser Ordnung galten. Mit Hingabe sprach Merz über seine eigenen Verbindungen zu den Vereinigten Staaten, darunter seine frühere Tätigkeit bei der Atlantikbrücke und beim Investmentunternehmen Blackrock.

Besondere Vorfälle wie die Anschuldigungen gegen den ehemaligen FBI-Direktor James Comey und die zeitweilige Pause der Late-Night-Show von Jimmy Kimmel haben die Bedenken über die Meinungsfreiheit verschärft. Die Maßnahmen der Regierung unter Präsident Trump, die auf seine Kritiker abzielen, nähren die Sorge, dass grundlegende demokratische Prinzipien in Gefahr sind.