Justizministerin gegen Klarnamenpflicht im Netz
13. September 2019, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt die Einführung einer Klarnamenpflicht im Internet ab. "Eine Klarnamenpflicht im Netz halte ich nicht für richtig - allein schon, weil man gar nicht weiß, ob der Name, der da genannt wird, echt ist", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). "Ich kann mich auch "Heinz Müller" nennen und heiße gar nicht Heinz Müller. Es kann auch mehrere Heinz Müllers geben. Da hilft der Klarname also nicht weiter."
Lambrecht sagte, es gehe vielmehr darum, ermitteln zu können, wer da eigentlich im Netz unterwegs sei: "Und dabei spielt eine wichtige Rolle, dass man die IP-Adresse feststellen kann." Die Ministerin sieht jedoch Änderungsbedarf beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz. "Manche Meldewege scheinen zum Beispiel für Nutzerinnen und Nutzer zu kompliziert zu sein", sagte sie. Im Übrigen gebe es in mehreren Bundesländern bereits Staatsanwaltschaften. "Die sind sehr erfolgreich bei der Verfolgung von Hass und Hetze im Netz." Sie müssten gut ausgestattet werden.
Lambrecht sagte, es gehe vielmehr darum, ermitteln zu können, wer da eigentlich im Netz unterwegs sei: "Und dabei spielt eine wichtige Rolle, dass man die IP-Adresse feststellen kann." Die Ministerin sieht jedoch Änderungsbedarf beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz. "Manche Meldewege scheinen zum Beispiel für Nutzerinnen und Nutzer zu kompliziert zu sein", sagte sie. Im Übrigen gebe es in mehreren Bundesländern bereits Staatsanwaltschaften. "Die sind sehr erfolgreich bei der Verfolgung von Hass und Hetze im Netz." Sie müssten gut ausgestattet werden.
