Justizdrama in Washington: Wechselspiel unter Trumps Ägide
Das turbulente Geschehen im US-Justizministerium erregt derzeit die Gemüter: Mehreren Mitarbeitern wird der Abschied nahegelegt. Diese Personalentscheidungen stehen laut Berichten von "Washington Post" und ABC News im Kontext der Ermittlungen gegen Präsident Donald Trump. James McHenry, der kommissarisch die Leitung des Ministeriums innehat, äußert Bedenken hinsichtlich der Loyalität der Betroffenen gegenüber der präsidialen Agenda.
In Erwartung der Bestätigung von Trumps Wunschkandidatin Pam Bondi im Senat, bleibt die Behörde vorübergehend unter McHenrys Führung. Die Vorgeschichte entfaltet sich unter Trumps Vorgänger Joe Biden, als Justizminister Merrick Garland den Sonderermittler Jack Smith beauftragte. Smiths Mission drehte sich um die Untersuchung von Trumps Umgang mit geheimen Dokumenten und mögliche Maßnahmen zur Beeinflussung der Wahlergebnisse von 2020.
Mit Trumps Wahlsieg am 5. November wurde den Untersuchungen jedoch ein abruptes Ende gesetzt. Jack Smith zog sich zurück, im Einklang mit der ministeriellen Praxis, keine Ermittlungen gegen amtierende Präsidenten fortzuführen. In einem 130-seitigen Bericht, den der Kongress kurz vor Trumps Inauguration erhielt, hielt Smith jedoch fest, dass Trump möglicherweise nur dank der Wiederwahl einer Verurteilung wegen Wahlbetrugs entgangen sei. Die Anschuldigungen gegen den Republikaner, die auch seine Beteiligung am Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 umfassten, hätten im Falle einer Verurteilung zu einer jahrzehntelangen Haftstrafe führen können. Trump hingegen insistierte auf seiner Unschuld und inszenierte sich als Opfer einer politischen "Hexenjagd", die ebenfalls Smith einschloss.
