Juso-Chef Kühnert vor SPD-Mitgliederentscheid optimistisch

Berlin (dts) - Die SPD-Spitze hält nach Angaben des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert das Scheitern einer neuen Großen Koalition an dem SPD-Mitgliederentscheid für möglich. "Im Moment bin ich optimistisch, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder bei der bevorstehenden Abstimmung Nein sagen wird, weil selbst das Führungspersonal das Rennen für offen hält", sagte Kühnert der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Mit einer neuen Großen Koalition würde Deutschland wieder nur "eine Regierung des kleinsten gemeinsamen Nenners und des billigsten Kompromisses" bekommen.

Die Erneuerung der SPD in der Opposition könne diesmal gelingen, wenn sich die Partei wieder mit Alleinstellungsmerkmalen wie einer gerechteren Steuerpolitik sozialdemokratisch positioniere. Von 2009 bis 2013 sei die SPD in der Opposition "fast genauso staatstragend, wie in der Regierung davor und danach" gewesen. "Uns geht es darum, dass die SPD im Bund aus der Rolle des Korrekturbetriebs der Union rauskommt. Es gibt viele, die sind mit Merkel als Kanzlerin aufgewachsen. Die kennen die SPD nur als kleinen Koalitionspartner der Union." Er sei zu den Jusos gegangen, weil ihn Ungerechtigkeit, Armut und Krieg nicht kalt ließen. "Ich will etwas verändern." Kühnert sagte, er selbst strebe kein bestimmtes politisches Amt an.