Jens Spahn warnt vor neuer Spaltung der Gesellschaft

Augsburg (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn hat davor gewarnt, dass die Corona-Krise zu einer ähnlichen Polarisierung wie die Debatte über die Flüchtlingspolitik führen könnte: «Wir haben ein Wir-Gefühl erlebt. Jetzt müssen wir aufpassen».

Dass Debatten über Gesundheit oder Freiheitsrechte stattfänden, finde er richtig und wichtig, sagte der CDU-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Aber: «Wir alle haben die Verantwortung, dass es nicht wieder so polarisierend wird wie teilweise in der Diskussion über die Migration. Wir müssen sehr aufpassen, dass uns das nicht wieder passiert.»

Spahn bekräftigte, Debatten seien lebensnotwendig für eine Demokratie. «Den Demonstranten sollte aber klar sein, mit wem sie demonstrieren. Man muss nach links und rechts schauen, wer da so dabei ist.» In den vergangenen Wochen hatten wiederholt Tausende in Deutschland gegen die ihrer Meinung nach zu starke Einschränkung der Freiheitsrechte im Kampf gegen das Coronavirus demonstriert. Darunter waren auch zahlreiche Extremisten von links und rechts sowie Impfgegner und Anhänger von Verschwörungstheorien.

Aus Sicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach hat sich die Debatte in den vergangenen beiden Wochen stark zugespitzt. «Das hat damit zu tun, dass sich nun radikale Bewegungen gebildet haben, die zum einen die Maßnahmen kritisieren, was legitim ist, aber sich zum anderen teilweise radikalisieren und mit Verschwörungstheorien sowie Hassparolen arbeiten», sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal watson. Eine dritte Gruppe nutze die Situation aus, um im Netz Stimmung gegen die Köpfe der Corona-Bekämpfung zu machen.

Lauterbach hatte am Mittwoch öffentlich gemacht, dass er anonyme Morddrohungen erhalten hat, die sich auch gegen seine Familie richten. Zudem zeigte er auf Twitter das Foto eines Päckchens, das ein Fläschchen enthält, dessen Inhalt laut Aufschrift Corona-positiv sein soll. Dazu ein Zettel mit der Nachricht: «Trink das - dann wirst du immun.» Der Berliner Virologe Christian Drosten teilte den Beitrag und schrieb dazu: «Dasselbe Paket habe ich heute auch bekommen.»