Jede zehnte Krankenkasse zahlt Geld zurück
Solche Rückzahlungen sind im Rahmen des neuen Gesundheitsfonds möglich, wenn Kassen erfolgreich gewirtschaftet oder eine günstige Versichertenstruktur haben. Zusatzbeiträge, die von schlecht aufgestellten Kassen erhoben werden können, seien derzeit nur bei einer Betriebskrankenkasse denkbar, berichtet das Magazin.
Der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, hatte bereits vor zehn Tagen Entwarnung gegeben. Ende April hatte das Amt noch von 16 Kassen mit insgesamt 4,5 Millionen Versicherten gesprochen, die nach damaligem Stand einen Zusatzbeitrag hätten erheben müssen. Finanzschwache Kassen hätten aber seither Fusionsgespräche mit größeren Partnern aufgenommen, hieß es.
Einen Zusatzbeitrag können Kassen erheben, wenn sie mit dem Geld, das ihnen der Gesundheitsfonds zuweist, nicht auskommen. Mitglieder haben dann ein Sonderkündigungsrecht. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) rechnet damit, dass 2010 erheblich mehr Kassen von der Option Gebrauch machen.
Laut «Focus» gibt es noch 178 gesetzliche Krankenkassen, davon wollen 18 von der Rückzahlung Gebrauch machen. Drei Versicherer nannten eine konkrete Erstattungssumme von 50 bis 100 Euro pro Jahr, die übrigen verhandelten noch mit ihren Aufsichtsgremien. Unabhängig davon sinkt der Einheitsbeitrag für die gesetzlichen Krankenkassen zum 1. Juli von 15,5 Prozent auf 14,9 Prozent. Diese Maßnahme ist Teil des Konjunkturpakets II der Bundesregierung.
