Japans ehrgeiziges Haushaltsziel: Eine Fata Morgana?

Japan wird voraussichtlich das Ziel eines primären Haushaltsüberschusses im kommenden Geschäftsjahr verfehlen, wie aus vertraulichen Informationen von drei Insiderquellen hervorgeht. Diese neuen fiskalischen Schätzungen stehen im Widerspruch zur Regierungsprognose vom Juli des vergangenen Jahres, die für das im April startende Geschäftsjahr einen Überschuss vorausgesagt hatte. Ein solcher Überschuss wäre der erste seit Einführung des Ziels in den frühen 2000er Jahren gewesen.

Japan steht vor der dringlichen Herausforderung, seine angeschlagene öffentliche Finanzlage zu stabilisieren, besonders da die Bank of Japan ihre über ein Jahrzehnt währende, ultralockere Geldpolitik zurückfährt. Diese Politik hatte die Kreditkosten in der Nähe der Nullmarke gehalten.

Das Problem wird durch den Verlust der parlamentarischen Mehrheit der Regierungskoalition verschärft. Dieser Druck zwingt Premierminister Shigeru Ishibas Regierung dazu, den Haushalt zu erweitern, um Wähler und Opposition zu besänftigen. Dies führte Ende letzten Jahres zur Aufstellung eines zusätzlichen Haushalts mit Ausgaben in Höhe von 13,9 Billionen Yen (etwa 88,06 Milliarden Dollar).

Das primäre Haushaltssaldo, das neue Anleiheverkäufe und Schuldenkosten ausschließt, gilt als wichtiger Indikator dafür, wie viele politische Maßnahmen ohne Schuldenfinanzierung umgesetzt werden können. Die Fristen für das Erreichen eines Überschusses wurden bereits mehrfach verschoben.