Iran provoziert Merkel: Überflug untersagt
Neu Delhi (dpa) - Der Iran hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Weg nach Indien den Überflug zunächst verweigert und damit für einen diplomatischen Eklat gesorgt.
Die Kanzlerin musste in der Nacht zu Dienstag umkehren und zwei Stunden über dem türkischen Luftraum kreisen, bevor sie ihre Reise fortsetzen konnte - ein bisher einmaliger Vorgang. Das Auswärtige Amt in Berlin bestellte den iranischen Botschafter ein, um zu protestieren. Das Außenministerium in Teheran versuchte den Verdacht eines gezielten Affronts auszuräumen und sprach von einem «technischen Problem».
Merkel sagte zu dem Vorfall: «So etwas habe ich noch nicht erlebt. Die Piloten auch nicht.» Sie versuchte aber, den Eklat zu entschärfen und die deutsch-indischen Konsultationen davon nicht überlagern zu lassen. «Für mich zählt, dass ich hier angekommen bin», sagte sie in Neu Delhi.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) protestierte dagegen scharf gegen das iranische Vorgehen. Zum Auftakt seines Besuches in Australien sprach er von einem «Verstoß gegen alle internationalen Gepflogenheiten» und einer «Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen können». Sein Staatssekretär Wolf-Ruthart Born unterstrich in seinem Gespräch mit dem iranischen Botschafter, es habe eine Überflug-Genehmigung vorgelegen. Deswegen handele es sich um einen «präzedenzlosen Vorfall».
Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums bestätigte laut Nachrichtenagentur IRNA, dass es eine Überfluggenehmigung gab. Das «technischen Problem» sei «umgehend behoben» worden. Genauer äußerte er sich aber nicht.
Für die Kanzlerin ist es die zweite Indien-Reise nach 2007. Die beiden Regierungen stellten ihre nun 60 Jahre währenden diplomatischen Beziehungen mit ihren ersten Konsultationen auf eine neue Stufe. Indien ist nach Israel das erste außereuropäische Land, mit dem Deutschland zu solchen Treffen, an denen neben den Regierungschefs auch mehrere Minister teilnehmen, zusammenkommt. Im Sommer soll ein entsprechender Austausch mit China folgen.
Merkel mahnte, Indien als eines der «ganz wichtigen und ganz großen» Schwellenländer dieser Welt gebührende Bedeutung zuzumessen. Premierminister Manmohan Singh nannte Merkel «eine leidenschaftliche Verfechterin unsere strategischen Partnerschaft». Am Abend erhielt Merkel den Jawaharlal-Nehru-Preis für internationale Verständigung. Es ist eine der renommiertesten indischen Auszeichnungen.
Zur Einbestellung des iranischen Botschafters erklärte die Kanzlerin: «Es geht jetzt erst einmal überhaupt nicht um Verärgerung, sondern um Erklärung.» Es sei vernünftig, nach der Ursache für das Verhalten zu fragen. Deutschland gehört zu den schärfsten Kritikern des Irans wegen dessen Atomprogramms und Aggressionen gegen Israel.
Der Airbus A340 der Kanzlerin - eine neue größere und komfortablere Maschine mit dem Namen «Konrad Adenauer» - musste auf seinem Jungfernflug mit einer großen Delegation in der Nacht kurz nach dem Einfliegen in den iranischen Luftraum auf Weisung iranischer Behörden wieder abdrehen und kreiste dann zwei Stunden lang über der Türkei. Eine zweite deutsche Regierungsmaschine, in der Bundesminister und Staatssekretäre zu den ersten deutsch-indischen Regierungskonsultationen reisten, kam ohne Probleme durch.
Erst unter Vermittlung der Türkei sowie Beteiligung des Auswärtigen Amtes in Rücksprache mit dem nachts in Berlin geweckten iranischen Botschafter habe Teheran den Weiterflug erlaubt. Quasi in letzter Minute, denn sonst hätte der neue Airbus Ankara angesteuert, weil bei weiteren Schleifen über der Türkei für einen Weiterflug bis Neu Delhi der Sprit nicht gereicht hätte.
