Internationale Appelle gegen israelische Gaza-Offensive
Mehrere bedeutende westliche Nationen, darunter Deutschland, Großbritannien, Italien, Neuseeland und Australien, haben sich entschieden gegen die israelischen Pläne zur Einnahme der Stadt Gaza ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung der Außenministerien dieser Länder wird ernste Besorgnis hinsichtlich der humanitären Auswirkungen geäußert. Eine Eskalation der Offensive würde womöglich nicht nur die prekäre Lage der Zivilbevölkerung verschlimmern, sondern auch das Leben von Geiseln in Gefahr bringen und eine erhebliche Vertreibung auslösen. In ihrer deutlichen Botschaft heben die Partner hervor, dass derartige Aktionen möglicherweise gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen könnten.
Die Erklärung unterstreicht zudem die Notwendigkeit einer langfristigen Waffenruhe und einer verstärkten humanitären Unterstützung für die vom Konflikt betroffenen Einwohner des Gazastreifens. Die Forderung an die islamistische Hamas ist klar: die sofortige Freilassung der Geiseln steht im Fokus der gemeinsamen politischen Anstrengungen.
Langfristige Stabilität, so die Stellungnahme, erfordere eine Zwei-Staaten-Lösung als einzig realistische Perspektive für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Voraussetzung dafür sei die Entwaffnung der Hamas und deren Ausschluss von jeglicher Regierungsverantwortung. Eine Schlüsselrolle müsste hier die Palästinensische Autonomiebehörde übernehmen, ein Punkt, den die israelische Regierung derzeit nicht unterstützt.
In einem parallel laufenden sicherheitspolitischen Entscheidungsprozess hatte das israelische Sicherheitskabinett bereits eine Erweiterung der Militäroperationen im Gazastreifen beschlossen. In Reaktion darauf kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU an, dass Deutschland vorübergehend keine neuen Rüstungsexporte genehmigen wird, die in diesem Konflikt eingesetzt werden könnten.
