Internationale Anerkennung Palästinas: Neue Dynamik für die Zweistaatenlösung?
Die internationale Bühne erfährt dieser Tage eine bemerkenswerte Dynamik: Anlässlich der bevorstehenden UN-Generaldebatte haben zahlreiche Länder ihre Unterstützung für die Anerkennung eines Staates Palästina angekündigt. Insbesondere Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rückt durch die Initiierung einer Konferenz in New York zur Stärkung der Zweistaatenlösung ins Rampenlicht. Begleitet wird er durch Saudi-Arabien, während auch Länder wie Belgien und Neuseeland sich mit der Anerkennung des palästinensischen Staates - trotz des Widerstands Israels - auf diese symbolträchtige Lösung zubewegen.
Unter den ersten wichtigen westlichen Wirtschaftsnationen, die diesen Schritt bereits vollzogen haben, befinden sich Großbritannien, Kanada und Australien. Die Regierungschefs Keir Starmer und Mark Carney sind ebenso präsent auf der Konferenz. Mit der Anerkennung möchten diese Länder die Vision eines palästinensischen Staates, der in friedlicher Koexistenz neben Israel existiert, beleben und die diplomatische Konfliktlösung vorantreiben.
Gleichwohl warnen Kritiker vor einem potenziell gesteigerten Druck auf Israel, der die Spannungen verschärfen könnte. Israel und die USA hingegen, die die Konferenz boykottieren, zeigen eine abweichende Position. Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hingegen wird vor Ort sein, um seine Unterstützung für die Zweistaatenlösung zu signalisieren, auch wenn Berlin sich aktuell gegen die formale Anerkennung Palästinas stellt.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bleibt aufgrund fehlenden Visums nur die Teilnahme per Videoschalte. Die Spannung steigt, da am Dienstag die UN-Generaldebatte mit Staats- und Regierungschefs aus rund 150 Ländern beginnen wird.
