Industrie erwartet Unterstützung bei Waffenexporten

Berlin (dts) - Nach den Ankündigungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), bei Rüstungsprojekten deutliche Einschnitte vornehmen zu wollen, erwartet die Rüstungsindustrie von der Bundesregierung mehr Hilfe beim Export von Waffen. "Klar ist, wenn weniger bestellt wird, hat das auch Konsequenzen für die Unternehmen, für den Zulieferer-Bereich", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Georg Wilhelm Adamowitsch, dem ARD-Hauptstadtstudio nach einem Gespräch führender Rüstungsmanager mit dem Verteidigungsminister. "Wir werden dann auch mit dem Verteidigungsministerium auch über die Frage von Export nachdenken, wo wir sicherlich Unterstützung brauchen, aber auch zugesagt bekommen haben", erklärte er weiter.

Der Verteidigungsminister stellte zeitgleich Kompensationen für die Industrie in Aussicht. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte de Maizière nach dem Spitzengespräch mit der Industrie, dass man von manchem Gerät weniger bauen lassen, dafür aber etwas anderes bestellen könne. "Das Ziel dieser Maßnahme besteht nicht darin, Ausgaben zu kürzen, sondern das Ziel besteht darin, wieder Aufträge auslösen zu können", so der Minister weiter. Die Bundeswehr benötige andere und weniger Waffen als in der Vergangenheit. "Verträge kann man in der Tat nur gemeinsam ändern, aber in der Vergangenheit sind ja auch im Interesse der Industrie manchmal Verträge verändert worden, wenn aus Versehen - in Anführungsstrichen gesagt - ein System plötzlich teurer wurde und ein Nachschuss verlangt wurde, jetzt geht es einmal andersrum", sagte de Maizière zu den rechtlichen Unwägbarkeiten.