Hoffnung auf Waffenruhe im Gaza-Konflikt wächst

Im Ringen um eine Beendigung der Kampfhandlungen im Gaza-Streifen scheint neuer Optimismus Einzug zu halten. Bundesaußenminister Johann Wadephul äußerte sich positiv hinsichtlich einer möglichen Waffenruhe, nachdem er mit seinem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio telefoniert hatte. In einem Statement während einer Pressekonferenz in Wien betonte der CDU-Politiker, dass es nun darum gehe, den Druck auf die Hamas zu erhöhen, da diese keine Zukunftsperspektive haben dürfe. Eine Übereinkunft sei in Sicht, so Wadephul.

Sein Hoffnungsschimmer wird geteilt von Gideon Saar, dem Außenminister Israels, der in Wien Gespräche mit Wadephul und der österreichischen Außenministerin Beate Meinl-Reisinger führte. Saar sieht die Chance auf einen Waffenstillstand als realistisch an, während Meinl-Reisinger skeptisch, obgleich optimistisch, die gegenwärtige Situation als 'historische Chance' für eine Stabilisierung der Region beschrieb.

Nach bereits 642 Tagen Krieg sei eine friedliche Lösung überfällig, betonte sie. Deutschland und Österreich setzen sich nachhaltig für eine Verbesserung der humanitären Bedingungen im Gaza-Streifen ein, und auch das kürzlich ins Leben gerufene Dreier-Treffen soll fortan regelmäßig stattfinden.

Johann Wadephul lud seine Kollegen zu einem erneuten Treffen nach Berlin ein, um die vorangetriebenen Gespräche weiterzuführen. Klar bleibt auch, dass ein Aussetzen des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel nicht zur Debatte steht. Ein solcher Vorschlag würde keinen positiven Einfluss auf die Lebensbedingungen der Palästinenser haben, so die österreichische Chefdiplomatin.

Unterstützung der meisten EU-Staaten für diese Maßnahme verneinte sie entschieden. Die Eskalation des Konflikts nahm am 7. Oktober 2023 ihren Ausgang, als die Hamas und weitere islamistische Gruppen einen Angriff auf Israel verübten. Dabei wurden rund 1.200 Menschen getötet und über 250 als Geiseln entführt.